Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Editor:: Posener, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: A - Azuni

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Aufhebung — Aufhebung des Zwangsversteigerungsverfahrens. Aufhebung der Zwangsvollstreckung beseitigt alle Wirkungen der bereits be- gonnenen Vollstreckung, auch das Pfän- dungspfandrecht. Sie kann durch einst- weilige gerichtliche Anordnung — nicht durch einstweilige Verfügung, vgl Gaupp- Stein 8 und 9 Vorbem. vor Z 704 VI 5 Note 83 — erfolgen, solange die Voll- streckung noch nicht beendigt ist, RGZ 23 336; 40 384, in folgenden Fällen: a. gegen Sicherheitsleistung, deren Be- trag gleich dem zur Vollstreckung stehen- den Betrage zu bemessen ist, JW 98 284, wenn Wiedereinsetzung in den vorigen Stand oder eine Wiederaufnahme des Ver- fahrens beantragt ist, Z 707. Form: Un- anfechtbarer Beschluß des Prozeßgerichts, vgl RGZ 25 402; 27 364; 32 394; dieses kann aber im Laufe des Rechtsstreits die erlassene Anordnung von Amts wegen ändern oder aufheben, JW 00 736; b. gegen Sicherheitsleistung, wenn ge- gen ein vorläufig vollstreckbares Urteil Einspruch oder ein Rechtsmittel eingelegt wird, Z 719. Form wie zu a; c. gegen Sicherheitsleistung, vgl RGZ 37 430, wenn der Schuldner mittels Voll- streckungsgegenklage a. Einwendungen gegen den durch das Urteil festgestellten Anspruch erhebt, Z 767, 769; ß. den bei der Erteilung der Vollstrek- kungsklausel als bewiesen angenomme- nen Eintritt der Voraussetzung hierfür be- streitet, Z 768, 769; y. wenn der Erbe nach Anordnung der Nachlaßverwaltung oder Eröffnung des Nachlaßkonkurses die Vollstreckung eines Nachlaßgläubigers in sein nicht zum Nachlaß gehöriges Vermögen oder wenn der Nachlaßverwalter die Vollstreckung eines Nicht-Nachlaßgläubigers in den Nachlaß beanstandet, Z 784, 785; d. wenn der Schuldner die nach B 1489 Abs 2, 419 Abs 3, 1480 Abs 4, 1504 Abs 5, 2187 Abs 6 eintretende beschränkte Haftung geltendmacht, Z 786. Form: Beschluß des Prozeßgerichts (in dringenden Fällen des Vollstreckungsge- richts mit Fristsetzung zur Beibringung der Entscheidung des Prozeßgerichts), der mit sofortiger Beschwerde anfechtbar ist. Auch im Urteile, durch das über die Ein- wendungen entschieden wird, kann die Anordnung getroffen oder die bereits ge- troffene aufgehoben, abgeändert oder be- | stätigt werden, Z 769, 770; Posener Rechtslexikon I. 129 d. gegen oder ohne Sicherheitsleistung, wenn ein Dritter auf Grund eines die Ver- äußerung hindernden Rechts Widerspruch gegen die Zwangsvollstreckung erhebt (Exekutionsintervention, Z 771). Form wie zu c; vgl RGZ 50 357. Ohne besondere gerichtliche Anord- nung sind die bereits erfolgten Vollstrek- kungsmaßregeln seitens der Vollstrek- kungsorgane aufzuheben im Falle der Z 775 Nr 3, Z 776. Über Aufhebung der Zwangsversteige- rung und Zwangsverwaltung sind beson- dere Bestimmungen vorgesehen in Zg 28, 29, 31, 86, 197. Lindemann. Aufhebung des Zwangsversteige- rungsverfahrens. Das Verfahren der Zwangsversteigerung der Grundstücke und der übrigen subhastationsfähigen Ge- genstände (s. Anordnung der ZV) ist auf- zuheben, wenn der Wegfall einer Voraus- setzung des Verfahrens eintritt oder nach- gewiesen wird. Deshalb ist es 1. beendet, wenn der Antrag zurückge- nommen ist, ohne welchen es nicht an- geordnet werden darf. Die Zurücknahme, welche dem Vollstreckungsgericht zu er- klären oder nachzuweisen ist, ist noch nach dem Schluß des Versteigerungster- mins, aber nicht bis zum Eintritt der Rechtskraft, sondern nur bis zur Ertei- lung des Zuschlags zulässig, weil nach Zg 33 die Aufhebung des Verfahrens nach dem Schluß der Versteigerung nur durch Versagung des Zuschlags angeordnet werden darf, der Zuschlag aber nicht mehr versagt werden kann, wenn er bereits erteilt ist. Der freiwilligen steht in der Wirkung die fingierte Zurück- nahme gleich: der Antrag gilt als zurück- genommen, wenn der Gläubiger, nach- dem er die einstweilige Einstellung des Verfahrens oder die Aufhebung des Ver- steigerungstermins bewilligt hat, noch- mals die Einstellung des Verfahrens oder die Aufhebung des Termins bewilligt, oder wenn er, nachdem das Verfahren in- folge seiner Bewilligung oder aus einem anderen Grunde eingestellt ist, die Fort- setzung nicht binnen 6 Monaten bean- tragt, sofern die Fortsetzung von einem Antrage abhängig ist; ausnahmsweise muß der Antrag in 3 Monaten gestellt werden, wenn bei der Versteigerung meh- rerer Grundstücke auf ein oder einige Grundstücke so viel geboten ist, daß der Anspruch des Gläubigers gedeckt und des- 2

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation