Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Editor:: Posener, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: A - Azuni

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

132 B 527 angegebenen Voraussetzungen vom Beschenkten zurückfordern, wenn die Vollziehung der Af unterbleibt. Dies Recht des Schenkers ist ausgeschlossen, wenn ein Dritter ein Recht auf Vollzie- hung der Af hat. Gegenüber der Klage auf Vollziehung der Af kann sich der Be- schenkte auf Sachmängel und Rechts- mängel berufen, wenn durch solche der Wert des Geschenks so geschmälert ist, daß es die zur Erfüllung der Af erforder- lichen Aufwendungen nicht mehr erreicht; hat er in Unkenntnis des Mangels die Af vollzogen, hat er entsprechende Ersatz- ansprüche, B 526. - Die letztwillig verordnete Af kann durch Testament oder Erbvertrag bestimmt wer- den, beide können allein die Bestimmung einer Af enthalten. Ist damit der Inhalt £ines Erbvertrages erschöpft, so kann er mit Zustimmung des Vertragsgegners schon durch Testament aufgehoben wer- den. Nur der Alleinerbe, ein Miterbe oder ein Vermächtnisnehmer kann mit einer Af beschwert werden. Ist nichts anderes be- stimmt, so ist der Erbe beschwert. Meh- rere mit der gleichen Af Beschwerte sind im Zweifel im Verhältnisse der Erbteile oder des Wertes der Vermächtnisse be- schwert, B 2148. Wird der Beschwerte nicht Erbe oder Vermächtnisnehmer, so bleibt im Zweifel die Af. bestehen; be- schwert ist dann der, dem der Wegfall des zunächst Beschwerten unmittelbar zu- statten kommt, B 2161. Soll nach der Af von mehreren Gegenständen nur einer oder der andere oder eine nur der Oat- tung nach bestimmte Sache geleistet wer- den, so gelten die Vorschriften des B 2154, 2155. Ist der Zweck der Af bestimmt, so kann die Bestimmung der Leistung dem billigen Ermessen des Beschwerten oder eines Dritten gemäß B 315, 319 überlassen werden. Auch die Person, an welche ge- leistet werden soll, kann unter der gleichen Voraussetzung der Bestimmung des Beschwerten oder eines Dritten über- lassen sein; Näheres darüber, unter wel- chen Umständen im Falle des Ausblei- - bens oder derVerzögerung der Benennung des Bedachten das Bestimmungsrecht durch andere ausgeübt werden kann, fin- det sich B 2193 II Ill. Ob die Af Gel- tung haben soll, kann nur der Erblasser anordnen und darf nicht vom Willen eines anderen abhängig gemacht werden, B 2165, 21931. Die Af wird im Zweifel mit Auflage — Auflösung des alten Deutschen Reichs. dem Tode des Beschwerten fällig, wenn ihre Vollziehung seinem freien Ermessen überlassen ist, B 2181. Wer die Zuwen- dung erhalten hätte, wenn sie nicht dem Beschwerten angefallen wäre, kann, wenn der Beschwerte die Vollziehung der Af schuldhaft unmöglich macht oder, obwohl verurteilt, sie unterläßt, die Herausgabe der Zuwendung, soweit sie zur Auflage- vollziehung verwendet werden mußte, vom Beschwerten verlangen, B 2196. B 5235 —527, 2192—2196; Crome Die partiarischen Rechts- geschäfte; Haymann Die Schenkung unter einer Auflage; Lammfromm Teilung, Darlehn, Auflage; Kohler An- sprliche zugunsten eines Dritten im Archiv f. b. R. 21 269 f. Foerster. Auflassung s. Einigung. Auflauf (StrafR) ist ein Unterlassungs- delikt, welches dadurch verübt wird, daß jemand, der sich in einer auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen versammel- ten Menschenmenge befindet, nach der dritten Aufforderung des zuständigen Be- amten oder Befehlshabers der bewaffne- ten Macht sich nicht entfernt, S 116, Abs 1. Strafe: Gefängnis bis zu 3 Monaten oder Geldstrafe bis zu 1500 M. — Ist die Auf- forderung nicht gehört worden, so kann eine Bestrafung nicht erfolgen; ebenso- wenig dann, wenn der Täter derart in die Menge eingekeilt war, daß er sich nicht entfernen konnte. Qualifizierter A, S 116 Abs 2, wird als Aufruhr (s. d.) bestraft. Auflösende, autschiebende Bedin- gung s. Bedingung. Auflösung der Ehe s. Ehehinder- nisse, Ehescheidung. Auflösung des alten Deutschen Reichs. Dieformelle A fälltzusammenmit der Niederlegung der deutschen Kaiser- krone durch Franz Il. am 6. August 1806. Diesem Akt aber geht bereits ein länge- rer Auflösungsprozeß voraus. Der Zusam- menbruch des Reichs beruht einmal auf seiner Schwächung von außen her, sodann auf dem Erstarken der Territorialgewalten in seinem Innern. Die *Gebietsverluste des Reichs an fremde Mächte führen bis auf den westfälischen Frieden zurück. 1648 scheidet die Schweiz aus dem Reichs- , verbande aus, die Generalstaaten werden als selbständige Staaten anerkannt, Vor- pommern, Rügen, Wismar sowie die Bis- tümer Bremen und Verden kommen als Reichslehen an Schweden. Frankreich er- langt die Bistümer Metz, Toul und Ver- dun, die Reichsstadt Metz, die habsbur- gischen Gebiete des Elsaß und die Land-

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