Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: B - Bynkerahoek

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

238 Die Verweigerung ist jedoch unzulässig, wenn mit dem Aufschube Gefahr verbun- den ist. Wendt Der mittelbare Besitz, im ArchZivPr 87 40; Bendix Besitziehre nach B, im Recht 00 45; Gierke Bedeutung des Fährnisberitzes für streitiges Recht, 97; Strohal Sachbesitz. in Jherings J 88 1; Raape Besltz- erwerb ohne Willen, 01. — Siehe auch possesslo, Gewere. P. Besitztitelberichtigung (preußR). Der Richter kann den wahren Eigentümer zur B durch Strafe anhalten (binnen 1 Jahre seit Erwerb). Der Zwang zur B ist durch Kabinettsorder vom 20. Okt 1831 beseitigt. Besitzveränderungsabgabe, lau- dum, laudemium, z. B. bei Veräußerung einer Emphyteuse zu zahlen. besoin, & —, Notadresse auf dem Wechsel. Besold, Christoph, * 1577 in Tübingen, wo er 1610—1635 als Professor lehrte, seit 1636 in gleicher Eigenschaft in Ingol- stadt, F er hier 16. September 1638. Unter seinen zahlreichen Schriften, die oft nur von ihm geleitete Kompilationen seiner Schüler waren und für das württembergische Partikularrecht, das öffentliche Recht, die Politik, Volkswirtschaft und Statistik von Bedeutung sind, ist besonders hervorzuheben der Thesaurus practicus, Tübingen 1629 (1643, Nürnberg 10659, 1666 und Continuatio 1679, 1699, 2), eine alpha- betisch geordnete, reichhaltige Expertenkompi- lation im Geschmacke der fleißigen Literatoren seiner Zeit. Bogeng. Besoldung s. Beamter. Besoldungsgesetze (Preußen). Die B vom 26. Mai 1909 (am Tage der Ver- kündung in Kraft getreten) bezwecken eine Aufbesserung der Gehälter der Be- amten. Der sehr komplizierte Gesetz- gebungshergang ist dadurch sehr erheb- lich vereinfacht, daß das Gesetz betr die Bereitstellung von Mitteln zu Dienstein- kommensverbesserungen als Mantelgesetz fünf andere Gesetze mit umfaßt und gleichzeitig eine Besoldungsordnung die Diensteinkünfte der Beamten in Klassen aufführt. Unter dem gleichen Tage sind auch Besoldungsgesetze bezüglich der en ergangen (PrGesetzsammlung 85 ff). Besondere Gerichte (GerichtsVerf) können reichsgesetzlich bestellt oder zu- gelassen sein, G 14. Besorgnis der Befangenheit s. Ab- lehnung. Besserungsanstalten , Unterbrin- gung in —, ist nach S 55 (Kinder), S 36 (Jugendliche) zulässig, vgl B 1666. Siehe auch Fürsorgeerziehung, Zwangs- erziehung. Besitz — Beteiligte. bessis s. as. Bestallung s. Beamter, Vormund. Bestandteil s. Maschinen, wesent- liche Bestandteile; s. ferner Sache. Bestärkung von Verträgen s. arrha. Bestätigung (amtliche) ist die in ein- zelnen Fällen, z. B. bei Annahme an Kin- desstatt (s. d.) vorgeschriebene amtliche Nachprüfung der Erfüllung der gesetz- lichen Voraussetzungen. Sind diese er- füllt, so muß die B erteilt werden, da nicht das Ermessen, sondern die Sach- kunde des Richters entscheiden soll. P. Bestätigung eines nichtigen Rechts- geschäftes (s. d.) gilt als erneute Vor- nahme, B 141. Bestätigung der Urteile in MC s. Urteil (MC). Bestattung s. Begräbnis. Bestechung s. Amtsdelikte. Besteller s. Werkvertrag. Besthaupt (deutschR). Der Grund- herr beansprucht als B das beste Stück der vom verstorbenen Hintersassen hinterlas- senen Herde oder einen Teil (buteil) als Entschädigung dafür, daß er das Grund- stück den Erben überläßt. Dieses mortua- rium war ursprünglich eine persönliche, später eine dingliche Last. Siehe auch Ab- lösung, Bauernbefreiung. Bestimmungsmensur (StrafR) ist nicht ein Zweikampf, sondern eine ritter- liche Übung. Der studentische Schläger ist zwar eine tödliche Waffe im Sinne von S 201, aber die B kann deshalb nicht als Zweikampf angesehen werden, weil ihr das Verlangen der Sühne einer angetanen Beschimpfung mangelt. Nach RG 8 87 ist die B als Zweikampf zu bestrafen; dagegen (mit anderer Begründung) Binding Lehrbuch 1 69, Frank Komm 332, von Liszt Lehrbuch 326. P. Bestimmungsort ist der Ort, an wel- ; chen eine Leistung (Ware) gelangen soll. Der B ist nicht mit dem Erfüllungsorte (s. d.) identisch. Bestreiten (ZivilprozR) ist die Tätig- keit des Prozeßgegners, durch welche er sein Nichteinverständnis mit den Behaup- tungen der anderen Partei dokumentiert. Betagt s. Befristung. Beteiligte in der Zwangsversteige- rung und -verwaltung, Zg 9, sind: A. 1. Der Gläubiger, Hauptantragsteller, auch betreibender Gläubiger genannt, der auf Grund eines vollstreckbaren Titels die Einleitung jener Zwangsvoll- streckung beantragt und erlangt. Ihm gleichstehend der Nebenantragsteller, der

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