Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Editor:: Posener, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: E - Eyben

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Erhard — Erhebung der Anklage. & rechte Bedeutung einsetzt“: Handbuch des kursächsischen peinlichen Rechts, Leipzig 1782 (2. Aufl 1832), ist der für die dogmengeschichtliche Entwickelung des Diebstahlsbegrifies wichtige Commentarius de furti notione per leges consti- tutas accuratius deflnienda, Leipzig 1806, hervor- zuheben. Bogeng. Erhebung der Anklage (nach C) s. Anklage. Erhebung der Anklage (MC). Anzei- gen strafbarer Handlungen sowie Anträge auf Strafverfolgung gegen Personen, die der Militärstrafgerichtsbarkeit unterste- hen, sind von Personen des Soldatenstan- des auf dem Dienstwege anzubringen. Für andere Personen sind die Vorschriften des bürgerlichen Rechtes, C 156, maßgebend, es genügt jedoch auch das Vorbringen bei der vorgesetzten Dienstbehörde des Be- schuldigten. Die Zivilbehörden haben die bei ihnen angebrachten Anzeigen und An- träge sofort an die vorgesetzte Dienstbe- hörde des Beschuldigten abzugeben. Sie haben bis zum Einschreiten des Gerichts- herrn alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdun- kelung der Sache zu verhüten, nötigen Falles auch richterliche Untersuchungs- handlungen herbeizuführen, die dann an den Gerichtsherrn abzugeben sind. Wenn Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, daß eine aktive Militärperson eines nicht na- türlichen Todes gestorben ist, oder wenn der Leichnam einer unbekannten Militär- person gefunden wird, so ist sofort der nächsten Militärbehörde durch die bürger- liche Anzeige zu erstatten. Die Beerdi- gung darf nur auf Grund schriftlicher Ge- nehmigung eines Kriegsgerichtsrates, im Notfalle eines Amtsrichters, erfolgen. Liegt dringender Verdacht vor, daß der Tod eines anderen Menschen durch die strafbare Handlung einer Militärperson verursacht ist, so ist ebenfalls an die Mili- tärbehörde Anzeige zu erstatten und die- ser ev die Leichenöffnung zu überlassen, MC 151, 153—155. Der Gerichtsherr hat, sobald er von dem Verdacht einer militärgerichtlich zu ver- folgenden strafbaren Handlung Kenntnis erhält, ein Ermittelungsverfahren zur Er- forschung des Sachverhaltes anzuordnen, bei einfach liegenden Sachen genügt die Feststellung durch den Disziplinarvorge- setzten, MC 156. Gerichtsherren sind für die niedere Ge- richtsbarkeit die Regiments-, Bezirks- und selbständigen Bataillons- (Pionier-, Jä- 485 gerbataillon usw) Kommandeure, sowie die Kommandanten von Berlin oder einer kleineren Festung (in der Marine Kom- mandeure einer Matrosen- oder Werftdivi- sion). Gerichtsherren der höheren Ge- richtsbarkeit sind in erster Instanz die Di- visionskommandeure, der Gouverneur (Kommandant) einer großen Festung so- wie der Befehlshaber eines in Kriegs-(Be- lagerungs-)Zustand erklärten Ortes oder Distrikts, in zweiter Instanz die kom- mandierenden Generale und Admirale. Für die niedere Gerichtsbarkeit sind die Gerichtsherren erster Instanz der höheren Gerichtsbarkeit die Gerichtsherren zweiter Instanz. Im Verordnungswege kann die Gerichtsbarkeit eingeschränkt oder ausge- dehnt, auch anderen Befehlshabern Ge- richtsbarkeit verliehen werden, MC 19, 20, 22, 25, 31, 37. Die niedere Gerichtsbarkeit erstreckt sich nur auf Personen, die nicht Offiziers- rang haben, und umfaßt die nur mit Arrest bedrohten militärischen Vergehen und die Übertretungen, außerdem eine Reihe in MC 16 angeführte militärische und bür- gerliche Vergehen, soweit nach dem Er- messen des Gerichtsherrn keine höhere Strafe als Freiheitsstrafe bis zu sechs Wo- chen oder Geldstrafe bis zu 150 M zu er- warten ist. Alle anderen Fälle, namentlich auch alle Fälle, in denen die Verhängung einer Ehrenstrafe zu erwarten ist, gehören zur höheren Gerichtsbarkeit, MC 12. Die niedere Gerichtsbarkeit hat Gerichts- offiziere, die höhere Kriegsgerichtsräte als Untersuchungsführer und Vertreter der Anklage. Für die niedere Gerichtsbarkeit sind Standgerichte, für die höhere Kriegsge- richte die erkennenden Gerichte, für die Berufung Kriegsgerichte bzw Oberkriegs- gerichte, für die Revision gegen Urteile der Oberkriegsgerichte das Reichsmilitär- gericht. Der Instanzenzug für die niedere Gerichtsbarkeit ist mit dem Kriegsgericht beendigt, MC 18, 45, 47, 62, 65, 71. Das Standgericht besteht aus drei Offi- zieren, das Kriegsgericht aus einem bzw bei schwereren Fällen zwei Kriegsge- richtsräten und vier bzw drei Offizieren, das Oberkriegsgericht aus zwei Ober- kriegsgerichtsräten und fünf Offizieren, jeder Senat des Reichsmilitärgerichts aus einem juristischen Senatspräsidenten und drei oder zwei Reichsmilitärgerichtsräten und drei oder vier Offizieren. Die Ge-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation