Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: H - Hysterie

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Höherer im Dienstrange — Holtzendorff. Begriff Raum ist, wenn auch zum Teil aus- drücklich (wie z. B. hinsichtlich der Mi- litärbeamten) besondere Bestimmung ge- troffen wurde. Hierfür spricht Garnison- dienstvorschrift Ziff 166, wenn daselbst vorgeschrieben ist, daß alle im Offiziers- range stehenden Militärpersonen in Uni- form sich gegenseitig zu grüßen haben, wobei der Rangniedere bei Abgabe des Grußes das Respektverhältnis nicht unbe- achtet lassen darf. Diese Vorschrift grün- det sich auf die rein tatsächlichen Rang- verhältnisse und ist geeignet, für den rechtlichen Begriff des im Dienstrange Höheren Anhaltspunkte zu schaffen. Durchaus wünschenswert wäre eine durchgreifende Klarlegung des Begriffes. Strafrechtlichen Schutz genießt der Rang- höhere kraft ausdrücklicher Vorschrift in- sofern, als Beleidigung, MS 91, und Her- ausforderung zum Zweikampfe aus dienstlicher Veranlassung, MS 112, gegen- über dem im Dienstrange Höheren in glei- cher Weise wie gegenüber dem Vorge- setzten den Tatbestand besonderer mili- tärischer Reate bildet. Achtungsverlet- zung, Belügen, Widersetzung, tätlicher Angriff, Ungehorsam jedoch werden bei Verübung der Tat gegen einen Ranghöhe- ren, welcher nicht Vorgesetzter ist, ent- weder nur disziplinär oder, wenn dies möglich ist, nach den Vorschriften des Reichsstrafgesetzbuchs geahndet. Der strafrechtliche Schutz des Ranghöheren ist also im Vergleich zu demjenigen des Vor- gesetzten wesentlich beschränkt. Umge- kehrt ist der Ranghöhere, welcher sich gegen den Rangniederen verfehlt, als solcher nirgends mit besonderer Kriminal- strafe bedroht, insbesondere treffen die Strafen wegen Mißbrauchs der Dienstge- walt nur den Vorgesetzten. Eine analoge Ausdehnung der den Vorgesetzten betref- fenden Strafvorschriften auf den Rang- höheren ist stets unzulässig; so kann der Strafmilderungsgrund des MS 98 (wenn der Täter durch den Vorgesetzten gereizt und auf der Stelle zu der Tat hingerissen worden ist) dem wegen Beleidigung eines Ranghöheren Angeklagten nicht zu- gute kommen; so wird im Falle des $ 112 (s. 0.) nur der Vorgesetzte, nicht auch der Ranghöhere nach Maßgabe dieses Para- graphen gestraft, wenn er die Herausfor- derung annimmt oder den Zweikampf vollzieht. Härten und Ungleichheiten sind hieraus offensichtlich und de lege fe- 761 renda zu beseitigen. Prozessual bemer- kenswert ist, daß nach MC 287 aktive Mi- litärpersonen nur insoweit den öffent- lichen militärgerichtlichen Hauptverhand- lungen als Zuhörer anwohnen dürfen, als sie im Range nicht unter dem Angeklag- ten bzw dem höchstgestellten Mitange- klagten stehen. Jeder Ranghöhere des Soldatenstandes kann sich in und außer Dienst zu dem Rangniederen, welcher den Standespflichten entgegenhandelt, in das Verhältnis eines Vorgesetzten setzen. Stichworte: Militärbeamter, Vorgesetzter. Quellen: MS 91 112; Motive hierzu; Anlage zum MS (enthaltend das Verzeichnis der Militärpersonen), MC 287; Garnisondienstvorschrift vom 15. März 1902, 166; Kais Verordn betr die Klasseneintellung der Milltärbeamten vom 12. Aug 1801, preuß Verordn betr Stellung der Stabs- hoboisten usw vom 10. Dez 1908; RMG 2 34; 8 86, 224 (aufgehoben durch 9 71), 4 8, 188; 6 89; 9 71,171; 11 128. ommentare zum MS von Keller, v. Koppmann sıofl, 388, Rotermund 2i4fl, Elsnerv.Gronow und Sohl Militärstrafrecht Anm 3 zu MS 91, S 1132; Schlayer Militärstrafrecht 173 ff u. die dort erschöpfend aufgezählten Quellen; Herz-Ernst MS, Textausgabe mit Anm; v. Schwarzkoppen Entscheidungen 142, 148, 149; M. E. Mayer Militärstrafrecht 2 10f; Ph. O. Muy gr Erörterungen 6&4fl; Gerland im Gerichtesaal 69 816. Autenrieth. Hohltaube s. Wildtaube. Holschulden s. Ort und Zeit der Lei- stung. Holtzendorff, Franz von, * 14. Okt 1829 zu Vietmannsdorf, habilitierte sich 1857 an der Universität Berlin und wurde 1861 a. o., 1873 o. Professor, in welcher Eigenschaft er im gleichen Jahre nach München übersiedelte, wo er 4. Febr 1889 +}. Seinem Andenken gewidmet ist die Holtzendorff-Stiftung (1890) zur För- derung strafrechtlicher, gefängniswissen- schaftlicher und völkerrechtlicher Stu- dien, denen auch die hauptsächliche prak- tische und theoretische Lebensarbeit H.s gewidmet war. Vielfache wissenschaft- liche Reisen, deren Ergebnis er in kürze- ren Darstellungen mitteilte, galten der Re- form des Strafwesens, insbesondere der Gefängnisanstalten sowie der Abschaf- fung der Todesstrafe. (Von hierhergehö- rigen Schriften sind zu verzeichnen: Die Deportationsstrafe und die Verbrecher- kolonien der Engländer und Franzosen, Leipzig 1858; Französische Rechtszu- stände, insbesondere die Resultate der Strafgerichtspflege in Frankreich und die Zwangskolonisation von Cayenne, Leip- zig 1859; Die Deportation als Strafmittel in alter und neuer Zeit, Leipzig 1859; Das irische Gefängnissystem, insbesondere die Zwischenanstalten vor Entlassung der Sträflinge, Leipzig 1859; Die Kürzungs- fähigkeit der Freiheitsstrafen, Leipzig 1861; Die Reform der Staatsanwaltschaft

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.