Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: I - Justizverwaltung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

808 des Indossanten und Indossatars besteht ein Inkassomandat. V. Der Inhaber eines’ indossierten Wechsels wird durch eine zusammen- hängende, bis auf ihn hinuntergehende Reihe von I als Eigentümer des Wechsels legitimiert. Das erste I muß mit dem Namen des Remittenten, jedes folgende I mit dem Namen desjenigen unterzeich- net sein, welchen das unmittelbar vorher- gehende I als Indossatar benennt. Wenn auf ein Blankoindossament ein weiteres I folgt, so wird angenommen, daß der Aus- steller des letzteren den Wechsel durch das Blankoindossament erworben hat. Ausgestrichene I werden bei Prüfung der Legitimation als nicht geschrieben ange- sehen. Die Echtheit der Indossamente zu prüfen, ist der Zahlende nicht ver- pflichtet. Indult s. Wechselfähigkeit. Industrie s. Gewerbliche Arbeiter. infamia s. Ehre. Influenza s. unter Seuchengesetz- gebung. Iinformativprozeß s. Bischöfe. Inhaberpapiere s. Wertpapiere. Inhaberwechsel ist ein Wechsel, wel- cher auf den Inhaber lautet; er ist ungül- tig. — Hiermit ist nicht das Blankett zu verwechseln, bei welchem der Name erst später eingefügt werden soll; s. auch Wechsel, Akzept, Indossament. Inhabung s. possessio, Besitz. inhibitorium s. Arrest. Initiative (StaatsR) ist die Antragstel- lung, der Vorschlag, das Einbringen eines Entwurfes. Dem rein demokratischen Verfassungssysteme ist (neben dem Re- ferendum) die Volksinitiative eigen. iniuria s. Privatdelikte. Inkasso, Vermutung für — s. Erfül- lung. Inkassoindossament s. Indossament. Inkompatibilität, Unzulässigkeit der Verbindung zweier Ämter oder öffent- licher Aufträge, z. B. kann niemand gleich- zeitig Reichtagsabgeordneter und Bun- desratsbevollmächtigter sein. Inkompetenz, Unzuständigkeit. Inkrafttreten s. Gesetz. Inland s. Reichsgebiet, Staatsangehö- rigkeit. Innehabung s. possessio. Innere Steuer s. Finanzwirtschaft des Reiches. Innominatkontrakte (RR) sind die Indossament — Innungen. nicht unter die Typen der contractus (s. d.) fallenden, daher unbenannten Ver- träge (nach dem Schema: do ut des, do ut facias, facio ut des, facio ut facias), z. B. der Trödelvertrag, der Tausch. Die Klage heißt actio praescriptis verbis. Innungen. Durch die Handwerker- novelle vom 26. Juli 1897 ist dem Hand- werke ein fester Halt im Wirtschafts- kampfe der modernen Zeit gegeben wor- den, und im besonderen ist dies durch Ausbildung des Innungswesens und Ein- richtung der Handwerkskammern erfolgt. Neu ist insbesondere auch die Institution der Zwangsinnungen, während der größte Teil der für die freien Inn(ungen) gelten- den Normen sich schon im Gesetz vom 18. Juli 1881 findet. Wir haben es also heute mit diesen beiden Grundarten des Innungswesens zu tun. Als grundlegend gilt nach wie vor die freie Inn, in ihr ist noch ein Relikt des zunftgebundenen Mittelalters zu sehen. Alle, die ein Ge- werbe selbständig betreiben, können zur Förderung der gemeinsamen gewerb- lichen Interessen zu einer Innung zusam- mentreten, Gw 81. In größeren Städten, wo die Anzahl der in einzelnen Gewer- ben Tätigen eine größere sein wird, wer- den sich demgemäß für die einzelnen Ge- werke besondere Inn bilden, während es in kleineren Landstädten sehr wohl vor- kommen kann, daß sich alle selbständi- gen Handwerker der verschiedensten Ge- werbe in einer gemeinsamen Inn zusam- menfinden. Bei den Zwangsinn ist ein solcher allgemeiner Zusammenschluß nicht möglich, hier können nur die Ange- hörigen gleicher oder verwandter Ge- werbe zusammentreten. (S. a. Verwandte Gewerbe.) Als wichtigste Voraussetzung für die Aufnahme als Innungsmitglied ist die Selbständigkeit des Gewerbebetriebes an- zusehen; daneben können auch Werk- meister aufgenommen werden und solche Personen, die früher selbständig oder als Werkmeister gearbeitet haben. Ist der Eintritt von einer Aufnahmeprü- fung abhängig, so muß das im Statut festgesetzt sein und darf nur den Nach- weis der Befähigung zur selbständigen Ausführung der gewöhnlichen Arbeiten des Gewerbes bezwecken, Gw 87. Wollte man einerseits nicht durch die letztere Bestimmung eine Cliquenwirtschaft auf- kommen lassen, so ist dadurch doch die

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