Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

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Persistent identifier:: quelle_recht

Title:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: quelle_recht_1_1907

Title:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht. 1. Band.

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Quellensammlungen zum Staats- Verwaltungs- und Völkerrecht. - Erster Band

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Quellensammlung zum Deutschen Reichsstaatsrecht.

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Title:: Nr. 98. Revidirte Geschäftsordnung für den Bundesrath. Vom 26. April 1880.

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1378 Zeitberechnung. vorhergehenden in Uebereinstimmung mit derjenigen Annahme, welche bezüglich des Röm. Rechts bis in die neueste Zeit herrschte. Der heutigen fortlaufenden Zählung der Tage und dem gemeinen Bewußtsein der Gegenwart entspricht es jedoch allein, als denjenigen Tag des Schaltjahres, welcher dem gemeinen Jahre fehlt, den 29. Februar zu behandeln, so daß sowol jeder Tag des Schaltjahres dem gleich- namigen Tage des gemeinen Jahres als auch der letzte Februar des Schaltjahres dem letzten Februar des gemeinen Jahres entspricht. b) Im Zusammenhange mit der den Römern fremden fortlaufenden Zählung aller Tage eines Monats sieht man vielfach im heutigen Leben als maßgebend für die Frist eines Monates nicht eine sich immer gleichbleibende, sondern diejenige Zahl von Tagen an, welche im konkreten Falle den innerhalb der Frist ablaufenden Monaten zukommt, so daß die Zahl der einem Monate zukommenden Tage ab- gelaufen ist mit der Wiederkehr des dem Anfangstage gleichnamigen Tages des nächsten Monats oder, falls dieser jene Zahl nicht erreicht, mit dem Ablauf des Monats. Ob rechtsgeschäftlich angeordnete Monatsfristen so zu verstehen sind, ist eine Frage der Auslegung; für die von Rechtswegen laufenden ist dagegen eine Aenderung der Römischrechtlichen Bestimmungen um so weniger anzunehmen, da diese auch in neueren Gesetzen wiederkehrt und nicht zu vermuthen ist, daß das Recht unter der für eine Anzahl von Tagen gebrauchten abkürzenden Benennung eines Monats eine nach den Umständen des konkreten Falles wechselnde Anzahl von Tagen verstehe. 2) In Ansehung der Art nach Tagen zu rechnen existirt a) keine feste Sitte bezüglich der Einrechnung des Anfangstages. Zwar hat unser Sprachgebrauch vorwiegend die Neigung, den Anfangstag nicht mitzurechnen; dieselbe ist aber keine ausschließliche, indem z. B. die ein= oder mehrtägige Gültigkeit von Eisenbahnbillets stets verstanden wird unter Einrechnung des Anfangstages. Daß dieser nicht mit- gezählt werden soll, ist daher nach Gem. Recht nur bei solchen Fristen anzunehmen, bei welchen durch Gesetz oder Gewohnheitsrecht diese Behandlung feststeht, wie namentlich bei Prozeßfristen. Allgemein wird der Anfangstag nicht mitgezählt nach Preußischem, Französischem und Sächsischem Rechte. b) Die Annahme, daß irgend eine Frist schon mit Anbruch ihres letzten Tages ablaufe, ist unserem Rechtsbewußtsein gänzlich fremd. Begnügt sich vielfach das Röm. Recht mit der Erreichung einer bestimmten Zahl von Tagen, ohne den Ablauf des letzten Tages zu fordern, so sieht unser Rechtsbewußtsein in jeder Frist einen Zeit- raum, welcher ganz durchmessen sein muß, um die mit seiner Erfüllung verbundenen Wirkungen zu äußern. Unser Rechtsbewußtsein hat schon deshalb die davon ab- weichende Römische Behandlung sich nicht angeeignet, weil sie bis in unser Jahr- hundert hinein nicht erkannt wurde. Bezüglich der Ersitzung wird sie noch heute für das Röm. Recht selbst nur von Wenigen anerkannt und für Alterstermine wider- spricht es nicht nur dem allgemeinen Bewußtsein, irgend eine mit der Vollendung eines Jahres verbundene rechtliche Wirkung vor dem Anbruch des das nächste Lebens- jahr eröffnenden Geburtstages zuzulassen, sondern es widerstrebt auch dem heutigen Rechte, den Termin der Pubertät anders zu berechnen, als den ihm für das Gem. Recht ganz analogen der Volljährigkeit. Das Preuß. Recht begnügt sich bei dem an ein bestimmtes Alter geknüpften Rechtserwerbe mit dem Anbruche des (ohne Mit- zählung des Anfangstages berechneten) letzten Tages. 3) Die besondere Behandlung des die Restitution begründenden Alters und des der neueren Gesetzgebung fremden tempus utile besteht als Singularität von geringer Tragweite fort; etwas dem tempus utile Aehnliches hat die Allg. Deutsche W-O. Art. 92 angeführt, nach dessen richtigem Verständniß bei Berechnung der Protest- frist Sonn= und allgemeine Feiertage nicht mitgezählt werden. Quellen: D. de fer. 2, 12; de div. temp. praescr. 44, 3. — Preuß. LR. I. 3 8§8 45 ff. — BeB. für das Königr. Sachsen §§ 82—87.

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