Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: quelle_recht

Titel:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: quelle_recht_4_1907

Titel:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht. 4. Band.

Bandzählung:: 4

Erscheinungsort:: Tübingen

Herausgeber:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1907

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Nr. 11. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der Preußischen Monarchie. Vom 27. Oktober.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Reichsverfassung. 49 100000— 200000 MA um 0,1 v. H. des Zuwachses 200000— 300000 „ „ 0,2 „ » ,, 300000—400000»»0,3» » » 400000—500000»,,0,4» » » 500000—750000»,,0,5» » » 750000— 1000000 „ „ 0,6 „ „ „ 1000000— 2000000 „ „ 0,7 „ „ „ 2000000— 5000000 „ „ 0,8 „ „ „ 5000000—10000000 „ „ 0,9 „ „ „ über 10000000 „ „ 1,0 „ „ „ Auch hier sind für die kinderreichen Familien Er— mäßigungen vorgesehen. Bei einem Vermögen von weniger als 100000 soll sich nämlich die Steuer für das dritte und jedes weitere Kind um je 5 v. H. er- mäßigen. Etwaige Vermögensverluste sind in der Weise berüch- sichtigt, daß der Zuwachs in solchen Fällen nicht nach der letzten Beranlagung berechnet wird, sondern nach der Veranlagung, bei der sich ein steuerpflichtiger Zu- wachs ergeben hat. Auf diese Weise kann ein einmal versteuerter, später aber wieder verlorener und dann wiedergewonnener Zuwachs nicht noch einmal versteuert werden. Andererseits wird, sofern ein Steuerpflichtiger überhaupt noch nie Zuwachs bezahlt hat, auf die erste Veranlagung zurückgegriffen. Als Zuwachs wird auch das durch Erbschaft erworbene Vermögen behandelt, mit Einschluß des Kindeserbes; nur das Erbe des überlebenden Gatten bleibt frei. Erleich- terungen sind nur für den Fall vorgesehen, daß der Erbe ein unmündiger Abkömmling ist und das Ver- mögen 50000 % nicht übersteigt. In diesem Falle er- mäßigt sich die Abgabe um einen Betrag, der für jedes bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres fehlende volle Jahr auf 5 v. H. der Abgabe berechnet wird. Die Gesamt- ermäßigung darf 15 v. H. der Abgabe nicht übersteigen. 3. Die Gesellschafts= und Versicherungsstempel. a) Die Stempel für Gesellschaftsverträge be- tragen für Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften a. A. 4½¼ v. H., Fischer, Verfassungs= und Verwaltungsrecht. 14. Aufl. 4

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