Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_verfassungen_1913

Title:: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; wuerttemberg; elsass

Publication year:: 1913

Edition title:: 2. Auflage

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Verfassungsgesetze des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande.

Chapter

Title:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Königreich Preußen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

11. Königreich Preußen. Ungleich den anderen europäischen Großstaaten, deren öffentliches Recht zumeist auf einer Mehrheit im Zuge der Geschichte ent- standener Gesetzesgruppen beruht, basiert äußerlich der ganze Bau des öffentlichen Rechtszustandes in Preußen auf der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850. Hervorgegangen aus der konstitutionellen Be- wegung der Jahre 1848—1849 wurde sie bereits in den ersten Jahren ihrer Wirksamkeit von 1851—1857 und dann wieder durch neuere Gesetze in zahlreichen, nicht unwesentlichen Punkten modifiziert. Neben den ausdrücklichen, durch Verfassungsänd gsgesetze herbeigeführten Modi- fikationen der Verfassungsurkunde kommt aber auch denjenigen Ande- rungen konstitutionelle Bedeutung zu, welche durch die mit dem 1. Juli 1867 in Kraft getretene Verfassung des Norddeutschen Bundes, bzw. durch die zufolge des Reichsgesetzes vom 16. April 1871 an deren Stelle getretene Verfassung des Deutschen Reiches herbeigeführt worden sind. Wurden diese Modifikationen des öffentlichen Rechts in Preußen auch nicht in der ausdrücklichen Form eines Gesetzes festgestellt, so wurde doch bei Beratung und Beschlußfassung über die Annahme der Ver- fassung des Norddeutschen Bundes an berufener Stelle wiederholt aus- gesprochen, daß mit der Annahme und Verkündigung dieser Verfassung gleichzeitig alle diejenigen Anderungen der Preußischen Verfassungs- urkunde eintreten, welche sich als Folgen der Einführung der Verfassung des Norddeutschen Bundes darstellen. (Siehe die Sitzungsberichte des Abgeordnetenhauses vom 1. und 6. Mai 1867.) Bei der Abstimmung über die Annahme der Bundesverfassung sind übrigens die Bestimmungen der Preußischen Verfassungsurkunde über ihre gesetzmäßige Abänderung in Art. 107 genau beobachtet worden. — Der äußere Wirkungskreis der Verfassungsurkunde wurde nach Besitznahme der beiden Fürstentümer Hohenzollern-Hechingen und Hohenzollern-Sigmaringen, sowie des Jade- gebietes seitens Preußens durch die Patente vom 12. März 1850 und 5. November 1854 auf diese neuen Landesteile ausgedehnt. In den mit der Preußischen Monarchie infolge der Kriegsereignisse des Jahres 1866 vereinigten deutschen Staaten und Landesteilen wurde die Verfassungs- urkunde vom 31. Januar 1850 gleichfalls in Kraft gesetzt; und zwar: in

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