Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_verfassungen_1913

Title:: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Subtitle:: Die Verfassungsgesetze des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Buchgattung:: Gesetzsammlung (fachlich)

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: München

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire; Duchy of Anhalt.; Grand Duchy of Baden.; Kingdom of Bavaria.; Duchy of Brunswick.; Hanseatic City of Bremen.; Free and Hanseatic City of Hamburg.; Grand Duchy of Hesse.; Principality of Lippe.; Freie und Hansestadt Lübeck; Grand Duchy of Oldenburg.; Kingdom of Prussia.; Principality of Reuss of the elder line.; Principality of Reuss of the younger line.; Kingdom of Saxony.; Duchy of Saxe-Altenburg.; Duchy of Saxe-Coburg and Gotha.; Duchy of Saxe-Meiningen.; Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.; Principality of Schaumburg-Lippe.; Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.; Principality of Schwarzburg-Sondershausen.; Principality of Waldeck-Pyrmont.; wuerttemberg; Alsace-Lorraine.

Year of publication.:: 1913

Edition title:: 2. Auflage

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Königreich Sachsen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

322 Sachsen. Die Verfassungsurkunde vom 4. September 1831. WIR, Anton, von GOTTES Gnaden König von Sachsen etc. etc. etc und Friedrich August, Herzog zu Sachsen etc. thun hiermit kund, daß Wir, in Folge der von Unsern getreuen Ständen wiederholt ausgesprochenen Wünsche und mit Rücksicht auf die in andern Staaten des Deutschen Bundes bereits getroffenen und durch die Er- fahrung bewährt gefundenen Bestimmungen, die Verfassung Unserer Lande, mit Beirath und Zustimmung der Stände, in nachfolgender Maße geordnet haben. Erster Abschnitt. 1. Vom König- Von dem Königreiche und dessen Regierung im Allgemeinen. reiche. Einheit § 1. Das Königreich Sachsen ist ein unter Einer Verfassung ver- und , Untheilbar einigter, untheilbarer Staat 1). unveränßerch § 2. Kein Bestandtheil des Königreichs oder Recht der Krone kann baiteiner Ler ohne Zustimmung der Stände auf irgend eine Weise veräußert werden. der RNechte der Erenzberichtigungen mit benachbarten Staaten sind hierunter nicht Arone. bhegriffen, wenn nicht dabei Unterthanen abgetreten werden, welche unzweifelhaft zu dem Königreiche gehört haben. Regierungeferm. § 3. Die Regierungsform ist monarchisch, und es besteht dabei eine landständische Verfassung. 2. Vom dönloe. § 4. Der König ist das souveraine Oberhaupt des Staats, vereinigt in sich alle Rechte der Staatsgewalt und übt sie unter den durch die Verfassung festgesetzten Bestimmungen aus. Seine Person ist heilig und unverletzlich. § 5. Der König kann, ohne Zustimmung der Stände, weder zugleich Oberhaupt eines andern Staats werden, Erbanfälle ausgenommen noch seinen wesentlichen Aufenthalt außerhalb Landes nehmen. Secge des § 6. Die Krone ist erblich in dem Mannsstamme des Sachsischen gwpeeb Fürstenhauses nach dem Rechte der Erstgeburt und der agnatischen Lineal= folge, vermöge Abstammung aus ebenbürtiger Ehe. Fernere Erbfolge. § 7. In Ermangelung eines durch Verwandtschaft oder Erbver- brüderung zur Nachfolge berechtigten Prinzen geht die Krone auf eine aus ebenbürtiger Ehe abstammende, weibliche Linie, ohne Unterschied des Geschlechts, über. Hierbei entscheidet die Nähe der Verwandtschaft mit dem zuletzt regierenden Könige, bei gleicher Nähe das Alter der Linie, und in selbiger das Alter der Person. Nach dem Ulibergange gilt wieder der Vorzug des Mannsstamms in der Primogenkturordnung 2). 1) Der früher bestandene Zusatz „des deutschen Bundes“ wurde mittels Gesetz vom 3. Dezember 1868 aufgehoben. ²) Die Verhältnisse des Königlichen Hauses sind reguliert in dem, durch Verordnung vom 9. Februar 1838 wblizierten Königlichen Hausgesetz vom 30. Dezember 1837, und im Nachtrag vom 20. August 1879, welcher die Aufgabe hat, die Vorschriften über den Gerichtsstand und das Verfahren in Zivil= und Kriminalsachen der neuen deutschen Gerichtsorganisation anzupassen. Beide Schriftstücke s. bei H. Schulze, Hausgesetze Bd. 3. S. 253—265.

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