Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_verfassungen_1913

Title:: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; wuerttemberg; elsass

Publication year:: 1913

Edition title:: 2. Auflage

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Verfassungsgesetze des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande.

Chapter

Title:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Schwarzburg-Sondershausen. 471 I. Abschnitt. Von dem Fürstentum und seiner Verfassung im allgemeinen. § 1. Das Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen bildet in seinen gegenwärtigen Bestandteilen einen unteilbaren unter einer Verfassung vereinigten Staat. § 2. Die Regierungsform des Fürstentums ist die erblich-monarchische mit Landesvertretung. § 3 1). § 4. Die evangelisch-lutherische Kirche ist die Landeskirche. Der evangelisch-lutherische Fürst übt in derselben die bischöflichen Rechte aus. § 5. Die Gemeinden haben die selbständige Verwaltung ihrer Angelegenheiten, insoweit dieselbe nicht beschränkt wird durch die gesetzlich geordnete Oberaufsicht des Staats. § 6. Die Bedingungen für den Erwerb und den Verlust der Staatsangehörigkeit, sowie die den Staatsangehörigen zustehenden Rechte werden durch die Gesetze bestimmt. § 7. Das Verfassungsgesetz vom 12. Dezember 1849, sowie die über dessen Abänderung erlassenen Gesetze vom 2. August 1852 und vom 28. März 1854 sind aufgehoben. II. Abschnitt. Von dem Fürsten. § 8. Der Fürst ist das Oberhaupt des Staats. Er vereinigt in sich alle Rechte der Staatsgewalt und ist bei Ausübung derselben nur insoweit an die Mitwirkung des Landtags gebunden, als diesem eine solche durch gegenwärtiges Landesgrundgesetz ausdrücklich eingeräumt ist. § 9. Die Person des Fürsten ist heilig und unverletzlich. Er ist über alle äußere persönliche Verantwortung erhaben. § 10. Unter dem Fürsten werden sämtliche Regierungsgeschäfte durch ein Ministerium geleitet. Der Fürst ernennt und entläßt die Mitglieder des Ministeriums nach eigener Entschließung. Die Rechte der Entlassenen werden durch das Gesetz über den Zinvilstaatsdienst bestimmt. § 11. Alle Verfügungen des Fürsten in Staatsangelegenheiten be- dürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung wenigstens eines Mit- gliedes des Ministeriums. § 12. Die Mitglieder des Ministeriums sind für alle Handlungen in ihrer Amtsführung, sowie für die Unterlassung ihrer Obliegenheiten verantwortlich. Die Verantwortlichkeit für die Verfügungen des Fürsten trifft zu- nächst diejenigen Mitglieder, welche dieselben mitunterzeichnet haben. § 13 ²). Die Regierungsfolge ist erblich in dem Mannesstamme des Fürstlichen Hauses nach dem Rechte der Erstgeburt und der Linealordnung. 1) § 3 aufgehoben durch Gesetz vom 2. August 1866. ²) § 13 Abs. 2 ff. beruhen auf dem Gesetze vom 14. August 1896.

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