Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1807

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 2

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1807

Copyright:: Ewiger Bund

907 ten. Wenn nun das Anleihen die Summe von 100 fl. nicht uͤbersteigt, so ist diese Abtre- tung, respektive der Transport, auf dem einge- zogenen alten Schuldbriefe vorzumerken, und zugleich zu protokolltren; bei größeren Sum- men aber ein förmlicher Transportbrief zu er- richren. Bei der Bezahlung von nicht privi- legirten Schulden hat die Obrigkeit wenigst die Sorge zu tragen, daß die Schuld wirk- lich getilgt werde. Nach den Umständen wird dieselbe wissen, zur mehreren Sicherheit das Anleihen von der administrativen Unterbe- hörde selbst zu erheben, um für die Be- friedigung des vorigen Gldubigers zu sorgen. Uebrigens wird sich, wegen der Fälle, wenn Schulden, die vom Kaufschillinge herrühren, durch das Anleihen bezahlt werden, auf den H. 21. bezogen. 5. 31. Die Verwendung des Anleihens muß vorzüglich in jenen Fällen hergestellt wer- den, wo sich eine gesezliche Wohlthat für die darlethende Kirche oder Stifrung auf dem Beweise der Verwendung gründer, wie, zum Beispiele, bei neuen Bauten, bei Repa- rirung der Gebude, bei dem Ankause von Realitäten, und dergleichen. Die eingezoge- nen Handwerkokonten, die mit den Werkleu- ten gehaltenen Protokolle, und andere Behelfe zum Beweise der Verwendung sind den Ad- ministrationen mit den Schuldbriefen, oder Protokolls-Auzszügen zuzustellen. Auch wird sich auf den 156. Paragraph, rücksschtlich jener Fälle, bezogen, in welchen den königlichen LI Grundunterthanen gegen erweisliche Berwen- dung die Beibringung des grundherrlichen Konsenses nachgelassen wird. 6. 32. Wegen der Vormerkung der An- leihen in dem Brandassekuranz-Kataster ist schon in dem 19. Paragraphe das Röchige enthalten. #. 33. Wenn Anleihen nur auf eine ge- wisse Zeit bewilliget, oder in Fristen wieder müssen heimbezahlet werden, ist dieses in den Rechnungen zu bemerken. 6. 34. Für die genaue Befolgung alles dessen, was bisher gemeldet, und schon früher ist vorgeschrieben worden, werden die Juris- diktions= und Administrations-Behörden per- sönlich verantwortlich gemacht. Die Admi- nistrationen haben, wenn sie von den Juris- diktions = Behörden die Schuldbriefe und Protokolls= Auszüge erhalten, Acht zu tra- hen, ob sie nach den vorhergehenden Regeln verfaßt, und dan Gehbrige, zum Betspiele, die Behelfe zum Beweise der Verwendung beigelege seyen. Außer dessen haben sie die Ab- Anderung oder Ersezung zu verlangen, und, weny diese nicht geschiehr, Bericht zu er- starcen. München den ar. Mai 1807. Königlicher Kirchen= Administra- tionsrath in Baiern, als Stif- tungs-Kuratel. Ils. Graf zu Lodron. Stollnreuther. Wurzer.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment