Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1808

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 3

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

217 III. Das Stiftungs-Vermögen, welsches in Beziehung auf seine Quellen, theils aus dem allgemeinen Staats-Verms- gen geschpft, und hievon in Folge der spe- ziellen Fundirung ausgeschieden, theils aus dem Vermögen von Privaten gewidmet, und hinterlassen worden ist, zerfüllt in Beziehung auf seine Zwecke in drei Theile: 1. in jenes zum Behufe des Kuleus; 2. in jenes zum Behufe der Erziehung und des Unterrichtes; und 3. in jenes zum Behufe der Wohlt haͤ- tigkeit. IV. Das Kommunal-Vermögen zersällt gleichfalls in drei Theile, nämlich 1. in jenes der Städte, a. der Märkte, und 3. der Dorfsgemeinden. Es ist in Beziehung auf seine Quellen theils aus Gütern und Renten der Kärper- schaft, theils aus Beiträgen dee Glieder, theils aus Kommunal-Antheilen an dem all- gemeinen Staats-Vermögen fundirt; und in Beziehung auf seine Zwecke für die Gesamt- Erigenz dieser Gemeindheiten in allen ihren Bestandtheilen bestimmr. V. Das Seiftungs= und das Kommunal= Vermögen sind von dem allgemeinen Staats- oder Finanz-Vermäögen in allen Beziehungen der Verwendung, und Verwaltung ge- trennt, und machen einen ihren Zwecken ausschließend gewidmeten selbstständigen Theil der Staats-Administra- tion aus. VI. Die Obliegenheit der dem Ministe- 218 rium des Innern übertragenen obersten Kuratel des Stiftungs= und Kommunal-Vermögeno umfaßt im Allgemeinen die Verwendung und die Verwaltung dieser beiden Ver- mögen; wovon jene zugleich die Erhal- tung, und diese zugleich die Vermeh- rung von selbst in sich begreift. VII. In Beziehung auf die Verwen- dung werden nachfolgende Prinzipien festgesezt; und zwar KA. Für das Seiftungs-Vermögen. 1. Jener Theil des Seiftungs Vermögens, welcher aus dem Privat= Vermögen hervorge- gangen, und ausschließend einem Kulius, einer Familie, oder einem Orte gewidmet worden ist; bleibt isolirt, und diesem Kultus, dieser Familie oder diesem Orte versichert. . Alle Quellen des übrigen Stiftungs- Vermögens werden zur Erzielung der Ein, heit, zur Vermehrung der Kräfte, und zur Ersparung der Verwaltungs, Kosten, nach der Abrheilung des dreifachen Stiftungs- Zweckes konsolidirt. 3. Diese Konsolidirung ist keine Vermi- schung des Vermäögens der verschiedenen Re- ligions-Theile; sondern sie tritt bei jedem einzelnen Religionstheile in die demselben eigene Anwendung. 4. Die Masse des Stiftungs-Vermögens, welche sich nach dieser Konsolidirung für den Zweck des Kultus darstellt, mird mit dem Ges- samt= Bedürfnisse des Kultus; sene, welche sich für den Zweck der Erziehung und des Unterrichts darstellt, mit dem Gesamt-Be-

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