Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1808

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 3

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

33 141. Das übrige Oekonomie-Fuhrwesen, so wie die Viebtriebe werden nach jedeemali- gem Ermessen der Umstände von den Mant- beamten in die Gattung der Weggelds-Erbe- bung, welche für sie die billigste scheint, auf- genommen. 142. Die Weggelds-Erhebung von Reit- und Handpferden, Maulthieren, so wie von anderen in dem Tarif bemerkten Viehgattun- Jen, sallen mit obigen Gegenständen unter glei- che Ansccht, und die Mautpostirungen baben davon das Weggeld, wenn der genommene Zug des Zollpflichtigen unbekannt seyn sollte, mit der überhauptigen Gebühr zu erbeben. Ist aber der Zug als richtig angegeben erkannt; so wird das Weggeld ren jedem Stücke nach den Stunden des Zuges berechnek. 143. Attestate über den Ankaufsort vom Vieb sind nur bei Schweintreibern zu ver- langen. Ohne Vorlage solcher Attestate muß für diese die überhauptliche Gebühr erholt werden. XIV. Abschnitt. Eurrichtung des Weggelds-Surrogatss r44—.46. 144. Da Wir, in Uebereinstimmung mie der dem inneren Verkehr zugesicherten Zollfrei= beit, zugleich denselben innerhalb der Maurli- nie von dem zu Unseren Staats-Kassen ent- richteten Weg und Brückengelde befreien; und da Wir überdieß durch frübere Verord- nung die Natural: Honkurrenz zur Unterhal- tung der Haupt= und Kommerzial- Strassen bereits aufgeboben haben; so fällr biedurch auf Unsere Scaat kassen eine Vermebrung der Ausgaben, und eine Ver- 54 minderung der Einnahmen, welche durch an- dere Mittel gedeckt werden muß. Wir seben Uns daber genöthiget, das in Unseren älte- ren Provinzen wegen der inneren Weggelds- freibeit eingeführte Weggelds-Surrogat nicht allcin darin ferner bestehen zu lassen, sondern es auch im Verhölmmisse mit der seitberigen Vermehrung der Strassen= Unterhaltungs- Kosten zu erböhen, und es in diesem erhöhten Verhältnisse auch euf Unsere übrigen Staaten auszudehnen. Ueber die dabei vorzunemmende Einschreitung durch die einschlägigen Ge- richts-Bebrden und Rentämter werden Wir zugleich mir dieser Zoll, und Mautordnung ei- ne besondere Berordnung erlassen, welche alle auf das Weggelds-S urrogat selbst, so wie auf seine Erhebung, sich beziehenden Bestimmun- gen entbaleen wird. Mie der Entrichrung dieses Weggelds-Sur- rogats ist für jeden Juländer die Freiheit ver- bunden, so lange er die Mautlinie nicht über- schreitet, alle Strassen, Wege und Brücken des Königreiches nach Bedurfniß, obne ir- gend eine Weg= und Brückengelds-Abgabe an Unsere Staats-Kassen, zu beunzen. 145. Müuß aber der Inldnder auf seinen Reisen die Mantlinie landein; oder auswärts überschreiten; so hat er, ehne Rücksicht auf das Weggelds-Surrogar, die ihn treffenden ge- sezlichen Weggelds-Gebühren, unter Bezug auf die bierüber im Vorhergebenden enthakkte- nen näheren Bestimmungen, zu bezablen. 140. Auch die Entrichtung der Ueber- fuhrs. Gebühren an Orten, wo entweder keine Brücke erbaut ist, oder wo, wegen Be- 42:

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