Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1815

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 10

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1815

Copyright:: Ewiger Bund

401 Gattung der verschiedenen Steuern höher, als zum sechsten Theile berechnet werden wollte, soll diese Höherung bei dem Zu- schlag auf die übrigen Steuer Gattungen in Abrechnung kommen, sonach bei diesen der Beischlag niedriger, als auf den sechsten Theil gesezt werden, oder gar unterbleiben. « Art. 23. Alle Beischlaͤge zu ordentlichen Staats- Auflagen, sobald sie einen aliquoten Theil dieser Auflagen ausmachen, sind nicht nach ihrem SollErtrage, sondern nach ihrem wirklichen Ertrage, somit nach Abrechnung der Nachlaͤsse und Freijahre zu be- rechnen und zu erheben; und die Steuer- Beischláge insbesondere sind nicht auf das Scteuer Kapital oder einzelne Simplen, son- dern auf den Gesammtbetrag aller in einem Jahre ausgeschriebenen Simplen zu legen. Art. a4. Naturalumlagen, welche in Abga- ben von Getreid, Holz, oder andern Hro- dukten bestehen, werden in das gesezliche Sechstheil, nach einem billigen Mittelpreise, eingerechnet. Art. 25. Dagegen soll, was die NaturalLel= stungen an Hand= und Spannfrohnen be- trifft, von der Einrechnung in das vorge- schriebene Sechscheillumgang genommen wer- den, jedoch das Maximum dieser Leistun- gen zu ordentlichen Zwecken im Allgemeinen auf fünf Tage im Jahre für die Handfröh-- ner, und für die Verpflichteten zum Spann- dienst auf drei Tage von jedem Paar Zug- 402 pferde, so wie auf zwei Tage von jedem Paar Zugochsen festgesezt seyn. Art. 26. Die Verordnung vom 16. August 1810, die Ausschreibung und Erhebung der Kriegs- und KommunalUmlagen betreffend, wird erneuert, mit dem Anhange, daß außer den als ständig genehmigten Abgaben zu den Gemeinde Kassen, durchaus keine direkte oder indirekte Umlage an Geld und Natura- lien unter irgend einem Vorwande statt fin- den dürfe, welche nicht die allerhöchste spe- zielle Genehmigung erhalren hat, und durch das Regierungsblatt ausgeschrieben ist; und daß Beamten, welche dagegen handeln, nicht nur mit der durch die angeführte Ver- ordnung festgesezten Disziplinar Strafe, son- dern auch nach Umständen mit jenen Stra- fen belegt werden sollen, welche das Straf- gesezbuch gegen Verlezungen der Amtspflich- ten, und gegen Mißbrauch oder unbefugte Anmaßung der Amtsgewalt bestimmr. Vierter Titel. Von der Mitwirkung der Gemein- den in den Angelegenheiten ih- res Vermögens. Art. 27. Den Gemeinden soll die Verwaltung ih- res Vermögens unter denjenigen Bestim- mungen überlassen werden, welche bei der Revision der Edikte über das Gemeindewe“ sen ndher werden festgesezt werden. Art. 28. Vorldufig, und sogleich nach Verkün= (26)

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment