Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1915

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_ms

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_ms_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1915

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 2

Place of publication:: Schwerin

Publishing house:: Bärensprungsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Nr. 44. 1918 317 b) Es ist nicht zulässig, das spezifische Gewicht der zugeteilten Mengen von Treibriemenleder und anderem technischem Leder durch Imprägnierung, Bäder usw. ohne besondere Anweisung der Riemen-Freigabe-Stelle zu ver- ändern. Ausnahmen bedinsen der vorherigen Genehmigung der Riemen- Freigabe-Stelle. JQc) Die Hersteller von Treibriemen sind verpflichtet, den Verbrauch von Näh- riemen auf eine möglichst geringe Menge zu beschränken, sofern die Ver- wendungsart der angeforderten Treibriemen das Nähen derselben unbe- dingt erforderlich macht. Auf jeden Fall haben die Hersteller von Treib- riemen darauf zu achten, daß unter besonderer Berücksichtigung des herr- schenden Ledermangels in den meisten Fällen die Verwendung von Näh- riemen zu vermeiden ist, und haben dafür besorgt zu sein, daß die in ihrem Betriebe herzustellenden Treibriemen auch in nur geleimtem Zustande aus- reichende Sicherheit bezüglich Leistungsfähigkeit und Haltbarkeit bieten. d) Der Hersteller, dem die gemäß den Bestimmungen der Riemen-Freigabe-- Stelle für den Verkauf von freigegebenem Treibriemenleder und anderem technischem Leder vom 1. Januar 1917 (Mitteilungen der Riemen-Freigabe- Stelle Nr. 1) vom Gerber zu bezahlenden Gebühren in Rechnung gestellt sind, ist verpflichtet, sie dem Gerber zu erstatten (vgl. auch § 10 Abs. 3). W 16. Für die Hersteller von Treibriemen usw. aus Textilstoffen (mit Aus- nahme von Textilose und Papiergarn) gelten außer den §§ 2—14 folgende Vorschriften: a) Die durch Vermittlung der Riemen-Freigabe-Stelle oder von der Kriegs- Rohstoff-Abteilung des Kriegsministeriums zugewiesenen Rohstoffmengen dürfen nur auf Treibriemen, Fallhämmerriemen, Förderbänder und Ele- vatorgurte verarbeitet werden. b) Die Lieferung und Berechnung hat bei Bezugsscheinen mit anhängendem Abschnitt an denjenigen zu erfolgen, auf den der Bezugsschein ausgestellt ist, bei abgetrenntem Abschnitt an denjenigen Händler, von dem der Bezugs- schein eingereicht ist. Tc) Der Riemen-Freigabe-Stelle ist außer den im § 14 vorgeschriebenen Auf- stellungen monatlich eine Aufstellung der Lagervorräte an fertigen Treib- = riemen usw. getrennt nach Sorten und Breiten einzureichen. 4) Zur Deckung der Unkosten der Riemen-Freigabe-Stelle werden bis auf weiteres für jedes Kilogramm verkaufter Textiltreibriemen, nach dem Ge- wicht im Augenblick der Ablieferung einschließlich der Imprägnierung. 20 Pfennig Gebühren vom Hersteller erhoben. e) Die Hersteller von Textilriemen sind verpflichtet, monatlich binnen 10 Tagen nach Ablauf des Kalendermonats eine auf die Whl Berichte über vollzogene Ablieferungen (vgl. § 14 Abs. 2) bezugnehmende summarische Berechnung der zu entrichtenden Gebühren der Riemen-Freigabe-Stelle einzureichen und gleichzeitig den Betrag auf ihr Bankkonto bei der Mittel- deutschen Creditbank, Verlis- C. 2, Burgstraße 24, einzuzahlen.

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.