Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 7. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage BB. Bericht der Großherzogl. Immediat-Kommission vom 17ten August 1820, zu Vorbereitung des durch den sanctionirten Landtagsbeschluß vom 17ten Januar 1819 beschlossenen Steuer-Systems.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

— 411 — Vorstandes, findet eine Hauptschau der Anlagen des Verbandes statt. Dieselbe erstreckt sich auch auf die vom Verbande zu beaufsichtigenden Anlagen. Der Direktor hält die Schau mit Zuziehung von zwei Vorstandsmitgliedern als Mit- urtheilern ab, welche in der ordentlichen Jahresversammlung vom Vorstande bestimmt werden. Ueber den Befund und die Beschlüsse der Schaukommission ist ein Pro- tokoll aufzunehmen. Die Schau wird öffentlich bekannt gemacht, damit jeder Betheiligte derselben beiwohnen kann. So oft es erforderlich ist, soll in gleicher Weise im September eine Nach- schau abgehalten werden. C. 22. Die gewöhnliche Unterhaltung der Verbandsanlagen ordnet der Direktor nach dem Befund der Schau an, in dringenden Fällen auch sonst nach eigenem Ermessen, und holt nur in zweifelhaften Fällen, oder wenn er mit den Mit- urtheilern nicht übereinstimmt, den Beschluß des Vorstandes ein. Ob die Aus- führung auf Rechnung durch die Unterbeamten, ausnahmsweise auch durch ein Mitglied des Vorstandes, oder einen Gemeindevorstand, oder durch Entreprise zu geschehen hat, darüber setzt der Vorstand gewisse Grundsätze fest, unbeschadet eren in dringenden Fällen der Direktor nach eigenem Ermessen verfährt. Zu Entreprisekontrakten zur Unterhaltung der Anlagen bedarf der Direktor einer Vollmacht nicht. Was die Schau für die vom Verbande nur zu beaufsichtigenden Anlagen betrifft, so ist das Ergebniß dieser Schau in gleicher Weise festzustellen, den Betheiligten vom Direktor danach Anweisung zu ertheilen und die Befolgung nöthigenfalls im Wege der administrativen Exekution zu erzwingen. C. 23. Zur speziellen Beaufsichtigung der Anlagen und zur Ausführung der die Unterhaltung derselben betreffenden Arbeiten hat der Direktor auf Beschluß des Vorstandes die erforderlichen Unterbeamten anzustellen. KC. 24. Der Direktor ist befugt, wegen der die Anlagen betreffenden polizeilichen Uebertretungen die Strafe bis zu fn Thalern Geldbuße vorläufit festzusetzen, nach dem Gesetze vom 14. Mai 1852. (Gesetz Samml. für 1852. S. 245. ff.). Die vom Direktor allein, nicht vom Poligzeirichter, festgesetzten Geldstrafen fließen zur Verbandskasse. E. 25. Auf Beschluß des Vorstandes sind die Anlagen des Verbandes rücksichtlich ihrer normalmäßigen Beschaffenheit durch einen qualifizirten Bausachverständigen, so oft es erforderlich ist, zu revidiren. Bei neuen Anlagen und größeren Unterhaltungsarbeiten hat der Direktor (Nr. 7080.) 55“ durch

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