Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage zu No. 9. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage LL. Unterthänigste Erklärungsschrift des getreuen Landtags, die Brand-Assekurations-Anstalt betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

1# bhöhere Einzeichnungs-Summe erscheint dem getr. Landtage nicht billig, weil ohnehin die Werkstätten solcher Arbeiter feuerfester einge- richtet seyn müssen, als andere Wohnungen; und er bittet, daß es bey den im alteren Hatente von 1809. bestimmten Summen von r00 Rthlr. und resp. 50 Rthlr. bekassen werden möge. Auch der im §. 21. angenommene eiserne Fonds hat die Zustimmung des getr. Land- tags nicht finden können, weil nicht nur der übele Eindruck jährlich sirirter Beyträge, sondern auch ein zu erhéhender Administra- tions= Aufwand zu fürchten ist. Er bittet daher ehrfurchtsvoll, daß es auch in dieser Hinsicht bey der bisherigen Einrichtung ge- lassen werden möge, und daß die für außer- ordentliche Fälle etwa nothwendigen anßer- ordentlichen Maaßregeln, in jedem einzelnen Falle der höchsten Anordnung und der Zu- stimmung des Landtags, nöthigen Falls durch. ein Eircular überlassen werden. Wenn hiernach der neue Entwurf nur in dem g. 2. und 27. Abaͤnderungen von dem bisher bestehenden, jedoch auf sämmt- liche Landestheile ausdrücklich zu erstrecken- den, Gesetze begreifen möchte, so muß es der höchsten Anordnung Sr. K. H. überlas- sen bleiben, ob überhaupt ein neues Gesetz nöthig oder vielleicht nur ein, jene beyden Bestimmungen enthaltender Zusatz erforder- lich sen? Schließlich erlaubt sich der getr. Land- tag nur noch, in Beziehung auf die im Be- richte des Großherzogl. Landschaffts-Colle- giums vom 23ten Octbr. 1820. unter 1. und 2. gemachten Bemerkungen, die ehr- furchtvollste Erklärung: zu 1., daß er dem Orte Oldisleben zwar sehr gern den Bey- tritt zu dieser Austalt hierdurch im Voraus gestatten will, ihn jedoch ohne Weiteres eine Verbindlichkeit dazu aufzuerlegen für bedenk- lich halten muß; und zu 2., daß Bey- träge zu den Feuerlsschungsanstalten von den Nicht-Hausbesibern zu erheben, ihm nicht. billig und zweckmäßig erscheint. Berichtigung. In No. 9. des Regserungsblatts, S. 184. am Ende unter 3) ist statt —— (s. Beylage IM.)“ zu lesen: (s. Beylage 66.)

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