Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 10. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage RR. Höchstes Decret, die Versorgung Geisteskranker Personen betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

226 Mit Beruͤcksichtigung dieser Wuͤnsche ist, wie schon ein hoͤchstes Decret vom gten Ja- nuar 1819. zugesichert hatte, der hier bey- liegende Gesetzesentwurf bearbeitet worden, und es soll derselbe, da es ohne einen nach- theiligen Aufenthalt in der Sache geschehen kann, dem getreuen Landtage zur Ver- sleichung mit seiner Erklärungs= schrift v. 2# sten December 1818. und zur weitern Erklárung hier- über vorgelegt werden. Zu bemerken ist dabey, daß eine néähere, für das ganze Großherzogthum gültige Be- stimmung, welche Verwandte zur Alimenta- tion pflichtig seyn? — allerdings zu wün- schen gewesen wäre, da diese Frage in den verschiedenen Theilen des Großherzogthums, nach dem jetzt bestehenden Rechte, ganz ver- schieden zu beantworten ist. Aber es schien durchaus nicht rathlich, diese Bestimmung in einem so speciellen Ge- sete, nur beyläufig, zu geben, vielmehr ist dieselbe einem allgemeinen Gesetze um so mehr vorbehalten worden, als, wie auch das Ober-Appellations = Gericht in einem von ihm erforderten, hier angebogenen Gut- achten angedeutet hat, an solche noch die Entscheidung mehrerer anderen Rechtsfragen, die Ausdehnung, oder Aufhebung bestehen- der Gesehe, sich nothwendig reyhen wird 2c. Das Staats-Ministerium. Beylage ss. Unterthänigste Erklärungeschrift vom oten Febr. 182#1# die Versorgung Geisteskranker Personen betr. J. K. H. dankt der getreue Landtag ehrerbietigst für die durch das höchste De- cret vom usten Februar d. J. geschehene Er- füllung seiner in der unterthänigsten Erklä- rungsschrift vom alssten December 1813. aukgesprochenen Wünsche wegen eines Ge- sebes die Aufnahme und Unterhaltung der Irren betreffend. Er findet durch den mitgetheilten Ent- wurf desselben alles beachtet, was in sei- nen Antrágen lag, und indem er daher kei- nen Anstand nimmt, seine Zustimmung in Erlassung des Patents hiermit verfassungs- mäßig zu ertheilen, erlaubt er sich die ein- zige Bemerkung zu F. III., daß für Ver- standesschwache, blödsinnige, und solche Per- sonen, welche an einem blos organischen Fehler leiden, auf die zeitherige Wei- se gesorgt bleiben und der Schluß des Pa- ragraphen dahin abgeändert werden möge. rc. ic. Der getreue Landtag 2c. Beylage Tr. Höchstes Deeret vom aasten Febr. 1821. die Grundsteuer der Herrschaft Blanken- hayn betreffend. Die Stadt und die übrigen Ortschaften der Herrschaft Blankenhayn haben darzustel- len gesucht, daß sie, ungeachtet der jetzt dem ganzen Großherzogthume bevorstehenden Steuer-Veränderung, entweder bey der ih- ren Besitzungen aufliegenden sehr geringen Grundsteuer zu belassen, oder wegen jeder Erhöhung oder Vermehrung derselben, zu entschädigen seyen. Dies hat den hier an- gebogenen Abten und weiter dem ebenfalls angebogenen, gründlichen Berichte des Land- schaffts -Collegiums die Veranlassung gege- ben. Jene Akten und dieser Bericht sollen dem getreuen Landtage mitgetheilt werden, damit derselbe, in seinen Berathungen über die künftige Steuerverfassung des Großher= zogthums, die geeignete Rücksicht darauf nehmen möge. 2c. Das Staats-Ministerium.

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.