Leitfaden für das Preußische Jäger- und Förster-Examen.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Zehnte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neun und fünfzigste Sitzung am 5ten März 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Amtsblätter 15 Dresdner Journal und die Leipziger Zeitung zu veröffentlichen (Ges. vom 15. April 1884 § 2). Außerdem werden von ihnen Ver- ordnungsblätter herausgegeben. 2. Unterbehörden. Allgemeine Anordnungen und Bekannt- machungen der unteren Verwaltungsbehörden sind, soweit nicht nach- stehend etwas anderes bestimmt ist, in den Amtsblättern zu verkündigen und treten gleichfalls mit Ausgabe der betreffenden Aummer in Kraft (Ges. vom 15. April 1884 8 3). Uber diese A. gilt folgendes: für die Amtsh. erfolgt die Bestellung des A. nach gutachtlichem Gehör des Bezirksausschusses und der Kreish. durch das Ministerium des Innern; die Bestellung ist widerruflich, auch wenn dies nicht ausdrüchlich vorbehalten wird (Ges. vom 11. Aug. 1855 S. 144 § 9, VO. vom 30. Sept. 1856 S. 370 § 8, BO. vom 20. Aug. 1874 S. 113 § 10, MVO. vom 9. Mai 1875). Der Herausgeber hat einen Erlaß von 50% der Einrüchungsgebühr für alle obrigkeitlichen Bekannt- machungen, für welche die Kosten nicht von beteiligten Privatpersonen zu entrichten sind, für Bekanntmachungen mit Tabellensatz unter 50% Zuschlag, sowie ein unentgeltliches Belegexemplar zu gewähren. Jeder Behörde, die sich des Blattes als A. bedient, dem Gerichte, der Amtsh., der Kreish. und dem Miinisterium des Innern steht ein Freiexemplar zu. Bekanntmachungen des Dresdner Journals und der Leipziger Zeitung, die mit der Anweisung erscheinen, daß sie in allen A. auf- zunehmen sind, hat der Herausgeber in der letzten Nummer, und zwar bis zu 50 durchgehenden Zeilen glatten Satzes, unentgeltlich aufzunehmen. Auch gegenüber den Kirchen= und Bezirksschulinspektionen und den Gerichten sind die Herausgeber von A. an obige Bedingungen so lange gebunden, als diese Behörden das Blatt als A. benutzen. Von der Annahme der Bedingungen sind daher die Justizbehörden durch die Amtsh. in Kenntnis zu setzen. Dagegen sind die Verhand- lungen mit dem Herausgeber den Gerichten bezüglich derjenigen Blätter allein zu überlassen, die, ohne zugleich A. der Amtsh. zu sein, von ihnen als A. benutzt werden. Bedient sich eine Amtsh. mehrerer A., so sind ihre Erlasse in sämtlichen zu veröffentlichen, ausgenommen, wenn sie nur einen Teil des Bezirks betreffen und ein BRechtsnachteil darin nicht angedroht ist. Die Leipziger Zeitung und das Dresdner Journal bewilligen den Gerichten keine Ermäßigung der Einrückhungs- gebühren (MWVO. vom 9. Sept. 1875, 17. Febr. und 1. März 1876, Gesch. O. §8 436—446, 451). Bekanntmachungen des Bergamts sind im A. der Behörde, in deren Bezirk das Berggebäude liegt (AWV0O. vom 2. Dez. 1868 S. 1294 § 150), strompolizeiliche Bekannt- machungen in der Dresdner Zeitschrift „Das Schiff“ zu veröffentlichen. Für gewerbliche und Handelsschulen dient die Zeitschrift „Ge- werbeschau"“ als Organ (MVO. vom 28. Juni 1885). Uber die A. der Registerbehörden s. d.; über die sonst zu benutzenden Fachblätter s. Gesch. O. § 433. Den Bezirkstierärzten (s. d.) haben die Amtsh.

Access restriction

Copyright

Object: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K). (1)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation