Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Dreyzehnte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sieben und siebzigste Sitzung am 26sten März 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

202 dieser Art entwickelten fich waͤhrend der Be- rathung mancherley Bedenken, obschon man die Erleichterung, welche den Zinspflichtigen dadurch verschafft werden koͤnne und solle, nicht verkannte. Und wenn auch unter ge- wissen Bedingungen die Kammer und das Land einen Vortheil von einer solchen per- manenten Einrichtung haben könnten; so seven dagegen andere Fälle eben so gewiß, wo beyde empfindliche Nachtheile davon ver- #würen würden. Deswegen erklärte sich der Landtag in seiner Mehrheit, daß sich ihm der vorgelegte Plan, wenigstens vor jetzt, nicht zu einer gesetzlichen Bestimmung zu eignen scheine; doch werde er es dankbar anerkennen, wenn Großherzogl. Kammer serner, wie zeither, die Wuͤnsche einzelner Zinspflichtigen zu befriedigen, und Geld statt Körnerzinsen anzunehmen, sich geneigt finden lasse. Acht und siebenzigske, neun und siebenzigste und ein und achtzigste Sitzung den 27sten, 28sten und zosten Marz. In Gegenwart von 25. Abgeordneten. Der in der eilften Sitzung begonnene, aber bis jetzt ausgesetzte Vortrag über das höchste Decret v. 20sten November 1820. die Kirchen= und Schulangelegenhei- ten betr. (s. Beylage #l.) wurde in diesen 3. Sitzungen fortgesetzt und beendigt. Bey den mitgetheilten gesetzlichen Be- stimmungen zur allgemeinen Normirung und resp. Beschränkung der Schul-Ferien, so wie zur Verhüthung der Schulversäum- nisse, auf dem Lande, fand der Landtag nur wenig zu erinnern, und die bey den letztern zur Sprache gebrachte Einrichtung der Presbyterien schien ihm, besonders wenn man sie msglichst einfach gestalte, sehr wün- schenswerth. Aus den Mittheilungen über die Erhs- hung der geringen Schulbesoldungen bis zu 100 rthlr. überzeugte sich zwar der Land- tag von der unermüdeten Thätigkeit der Behörden, der ausgesprechenen Bestimmung zu genügen und erkannte dieselbe dankbar an; aber es that ihm auch weh, daß der Erfüllung der guten Absicht bis jetzt so mancherley unüberwindliche Hindernisse enk- gegen getreten waren. Die geschehenen Anträge auf Verwilli- gungen für das Gymnasium zu Eisenach, für die Landschullehrer= Seminarien in Wei- mar und Eisenach, für die Versorgung der Geistlichen und Schullehrerwittwen, und für die Verbesserung der geringen Predigerstellen bey armen Gemeinden, erkannte der dand- tag für so dringend, und die dadurch zu treffenden Einrichtungen für so wohlthátig fürs Ganze, daß er sich zu einer allgemei- nen jährlichen Verwilligung von mehr als 5000 rthlr. entschloß. Ueber die Verwendung jener Summe im Einzelnen glaubte sich der Landtag nicht aussprechen zu dürfen, sondern dieselbe viel- mehr den Behörden überlassen zu müssen, jedoch mit dem Verlangen, daß ihm in Zu- kunft ein vollständiger Plan darüber, wie die verwilligte Summe verwendet worden sen, vorgelegt werden möge. Dabey er- schien es aber auch, aus mehrern sehr trif- tigen Gründen nothwendig, daß mit Eintritt der neuen Steuerverfassung, die bis jetzt noch bey einzelnen Geistlichen statt findende Entschädigung für die aufgehobene Trank- steuer= und Impost-Freiheit, vom Jahre 1822. an, aus der Haupt-Landschafftskasse, gänz- lich cessire, und überließ es der geistlichen Oberbehörde, aus den jetzt dargebotenen Nitteln, unter der Form einer Besoloungs-

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