Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

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Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage TTT. Unterthänigste Erklärungsschrift auf das höchste Decret vom 20sten Januar 1821 den Verlust im Eisenachischen Kreise bey'm Ankauf von fremden Getraide in den Jahren 1816 und 1817, ingleichen die bey außerordentlichen Ereignissen ähnlicher Art zu treffenden Maaßregeln betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Noth; und wenn er hierbey, im Einklange mit dem, was daruͤber beym landschafftli- chen Deputations = Tage von 1812. und 1813. verhandelt worden ist, ehrfurchtsvoll darauf anträgt, daß die zu ziehenden In- teressen schon jeht, weil durch die gänzliche Vereinigung aller landschafftlichen Kassen die früher angenommenen übermäßigen Schulden des Alt-Eisenachischen Kreises auch gegen- wärtig schon verschwunden sind, zum Kapi- tale zu jenem Zwecke geschlagen und mit dem ganzen Ueberreste des Kapitals, unter besondere Administration gesetzt werden, so hofft er hierin die Rechtfertigung zu dem fernern Antrage zu finden, daß dasjenige, was von jenem Fonds zu Gunsten der zum Alt-Eisenachischen Kreise hinzu gekommenen neuen Landeötheile verloren gegangen ist, diesen Landestheilen nicht etwa besonders angesonnen werde, auch den beyden, durch die besondern Berichte der Großherzogl. Lan- des-Direction vom 22sten May 1820., zu milvester Berücksichtigung empfohlenen Ge- meinden, wegen ihrer zur Magazin-Kasse noch schuldigen Reste, wo nicht ein gänzli- cher Erlaß, doch alle nach den bedrängten Verhältnissen dieser Gemeinden nôthige Stun- dung angedeihen möge. Was demnächst die in dem Eingangs- erwähnten höchsten Decrete aufgestellten Satze betrifft, wegen der bey außerordentlichen Er- eignissen zu treffenden Maaßregeln, so glaubt der getreue Landtag sich auf diejenigen Nor- men beschränken zu müssen, welche aus dem Grundgesetze der landstandischen Verfassung g. 5. No. 7. c. . r und 121. hervor- gehenz ohne jedoch, hinsichtlich des ferner. zu bestimmenden Reserve-Fonds, von den bereits früher ausgesprochenen Ansichten ab- lugehen. 2c. Der getreue Landtag. —. ———-—.——- 351 Beylage Ub#r. Höchstes Deeret vom agsten Januar 1821. das Karten-Monopol und den Kar— tenstempel betreffend. Den in der landständischen Intercessional- Schrift vom 2ten Februar 1870. enthaltenen Antrag, wegen Aufhebung det Spielkarten= Monopols, hat der getr. Landtag, nach ge- nommener Einsicht der ihm mitgetheilten Ak- ten und des Gutachtens der Landes-Direc- tion über diesen Gegenstand, unter'm 2osten dieses Monats wiederholt, und die verschie- denen Stiftungen, welche einen Anspruch an den Ertrag, des nach dem Wunsche des Landtags aufzuhebenden Kartenstempels ha- ben, damit zu besonderer Ausführung ver- weisen zu können vermeint. Die Berücksschtigung der Verlegenheit, in welche diese Stiftungen durch einen solchen, bey einigen derselben nicht unbedeutenden Ausfall ihrer zugewiesenen Einnahme verseßt werden würden, haben Se. K. H., den Großbherzog, Anstand nehmen lassen, sofort in jenen Antrag einzugehen, und es hat das unter- zeichnete Staats-Ministerium höchsten Befehl erhalten, die Sache dem getr. Landtage zu noch- maliger Erwägung zu empfehlen, wobey fol- gende Betrachtungen nicht ohne Einfluß auf die anderweite Erklärung bleiben dürften. 1) Die fraglichen Ansprüche der verschiede- nen Stiftungen, nämlich der Almosenkas- sen zu Weimar, Eisenach, Jena, Ilme- nqu und Buttstedt und des Laternen- In- stituts der Residenz-Stadt, gründen sich auf frühere landesfürstliche Verfügungen, zum Theil, kann man sagen, auf ver- tragsmäßige Verwilligungen, indem den gedachten Städten schon in älterer Zeit, namentlich seit dem Jahre 1787. das Recht eines besondern Kartenstempels ein-

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