Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage UUU. Höchstes Decret, das Karten-Monopol und den Kartenstempel betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

352 geräumt war; dleses Recht bey Gelegen- heit des Sutor schen Privilegiums im Jahre 1790. eine Bestätigung erhalten hatte und dasselbe erst im Jahre 1804. gegen ein jährliches Aversional Quantum von je- nen Städten gleichsam in Pacht genom- men wurde. (Schmidt. Gesetz= Samml. Bd. VI. S. 401. Bd. X. S. 28. Ber. der Landes- Direction No. 1151. I0. l.) 2) Angenommen auch, daß der Karten- stempel, wie er bisher bestanden und auf welchen die gedachten Zugänge jener Kassen gegründelt sind, als eine Landesauflage zu betrachten und daher den Landeskassen zu vindiciren sey, so würde sich doch auch eine Unterstützung jener örtlichen Anstalten aus Landesmitteln zu jeder Zeit mit statthaften Gründen rechtfertigen lassen: denn, was die Residenz, als solche erfordert, darf nicht bloß als eine Sache des Ortes ange- sehen werden, und die Unterstützung der Al- mosenkassen in den größten Städten kömmt durch solche dem ganzen Kreise um die Städ- te herum mit zum Vortheil, auch dürfte dieselbe als ein billiger Ersatz für so man- chen milden Beytrag erscheinen, welcher den Bedürftigen des Landes, zumal bey beson- dern Unglucksfällen, nicht selten aus den Städten zufließt. 3) Ist nicht unbeachtet zu lassen, daß die besondere Erhebung des Kartenstempels in den einzelnen Städten, zu Deckung des entstehenden Ausfalls bey den mehrerwähn= ten Kassen und neben dem Impost, zu man- cherley Unstatten führen würde und daß es unter solchen Umständen gewiß vorzuziehen wäre, eb bey dem Bisherigen bewenden zu lassen. Würde dagegen der bisher für sich erhobene Kartenstempel mit dem Impost auf Spielkarten vereinigt und dann aus der Impost-Kasse den oben aufgeführten Stif- tungen eine angemessene Entschädigung zuge- sichert: so stünde der Aufhebung des Mono- pols kein Hinderniß entgegen und der von dem Impost-Einnehmer des Orts aufge- drückte Stempel wäre ein Zeichen für die Entrichtung sämmtlicher auf die Spielkarten — auf diesen Lurxrus= Artikel — gelegten öffentlichen Abgaben. 4) Endlich wird der getreue Landtag bey nochmaliger Durchgehung der unterthänig- sten Erklärungsschrift vom z2o0sten Januar, ohne Zweifel selbst finden, daß die Stelle derselben, wo es heißt: „daß der Residenz-Stadt Weimar, sowie „jeder betheiligten Stadt 2c. überlassen „bleiben möge, wegen lokaler Erhebung „des Spielbarten-Stempels und Verwen- „dung desselben zu irgend einem gemein- „nütigen Zwecke, bey dem getreuen Land- „lag begründete Anträge zu stellen,“ aus dem Grundgesetze vom Sten May 1816. schwerlich zu rechtfertigen seyn dürfte, wes- halb das Großherzogl. Staats-Ministerium sich einer weitern Entwickelung hierüber bil- lig enthalten zu können glaubt. 2c. Das Staats-Ministerium. Beylage VVV. Fernere unterthänigste Erklärungsschrife vom Sten April 182r1 die Aufhebung des Spielkarten-= Monopolo betr. Der getreue Landtag hat die, in dem, auf seine unterthänigste Erblärungsschrift vom zosten Januar v. J. wegen Aufhe- bung des Spielkarten-Monopols, unter dem 23sten desselben Monats erlassenen höchsten Decrete bemerklich gemachten Entschädigungs- Ansprüche der dabey betheiligten Institute nochmals genau erwogen.

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