Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 18. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage Y. 4. Unterthänigste Erklärungsschrift, die von Königl. Preußischer Seite den Bewohnern der Stadt und des Amts Allstedt auferlegte Zoll- und Verbrauchssteuer betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

396 voll diese Angelegenheit in die Haͤnde Ihro Kön. Hoheit legt, erneuert er die Versiche- rung seiner tiefsten Verehrung und unwan- delbaren Treue. Der getreue Landtag. Beylage 2. 4. Höchstes Deceret vom 15ten November 1820. Die Aufhebung der gesetzlichen Vorschriften wegen Steuererlasses bey'm Viehsterben und bey Feuer- unglück in den vormals Königlichen Sächsischen und Erfurtischen Lan- destheilen cte. betreffend. Nach den bepliegenden Akten des Land- schaffts-Collegiums besteht noch in dem Neustäd= tischen Kreise und in den ubrigen ehemals Königl. Sächsischen Landestheilen eine gesetzliche Vor- schrift, nach welcher den steuerbaren Unter- thanen wegen Viehsterbens ein Steuererlaß gesichert ist und eben so dürfen die Unter- thanen in den vormals Erfurtischen Ort- schaften, nach ebenfalls noch bestehenden Vor- schriften, auf eine Steuerbegnadigung rech- nen, wenn sie durch Feuerungluck einen Ver- lust an ihrem Eigenthum erlitten haben. Das letztere ergiebt sich aus den abschrift- lichen Beylagen unter I., II., und lll. und ist dabey zu bemerken, daß in dieser Hinsicht das Großherzogl. Batent vom 29sten July 1817. (Regierungöblatt S. 111.) um des- willen nicht als derogirend zu betrachten ist, weil sich solches nur auf Baubegnadigungen bezieht, die Königl. Prrußische hier einschla- ende Verordnung aber den Steuerlaß nicht von dem Wiederaufbau abhängig macht, son- dern denselben wegen des Brandschadens al- lein versxpricht. Soll kunftighin in Ansehung der Steu- ern, ihren Arten, ihrer Entrichtung und ib- res Betrages, eine Gleichheit zwischen den einzelnen Theilen des Großherzogthums Statt finden, so scheinen auch, was den. Erlaß der Steuern betrifft, gleiche Grundsätze für das ganze Großherzogthum angenommen werden zu müssen. Se. Königl. Hoheit, der Groß- herzog, erwarten darüber, ob und von wel- cher Zeit an die eben erwähnten geseßzlichen Verordnungen aufzuheben seyen : die Erklä. rung des Landtags und wollen es dabeny dem einsichtigen Ermessen desselben anheim stellen, ob es nicht räthlich sen, anstatt der Hoff- nung eines Steuererlasses wegen Viehster- bens, auch dem Neustädtischen Kreise einige geschickte Thierärzte zu geben und zu diesem #wecke eine angemessene Besoldung au5 den Steuerkassen zu verwilligen. Dem getreuen Landtagsvorstand, welcher gegenwärtige Sache bey der nächsten ständi- schen Zusammenkunft in Vertrag zu bringen nicht unterlassen wird, erneuern Sr. Königl. Hoheit die Versicherung 2c. Das Staats-Ministerium. Beylage A. 5. Unterthänigste Erkldrungsschrift vom 13ken April 1821. auf ein höchstes Decret vom röten November 1820. die Steuererlasse bey Feuerunglüuck und Viehsterben betreffend. Obgleich in dem höchsten Patente vom 290ten July 1877. nur diejenigen gesetzli- chen Bestimmungen aubdrücklich aufgehoben worden sind, welche bis dahin über Bau- begnadigungen und Bausteuerfreyheit, in den verschiedenen Landestheilen sehr verschieden bestanden, so sind doch auch zugleich in je- nem höchsten Patente augsdrückliche Vor-

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