Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

supplement

Titel:: Beylage zu No. 3. des Regierungs-Blatts.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

supplement

Titel:: Beylage G. Höchstes Decret, das Fortbestehen der bisherigen Abgaben in den ersten drey Monaten 1821 betr.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

Beylage zu No. 5. des Reglerungs-Blatts. Beilage F. Karl August, v. G. G. Großher zo g# #c. Nachdem Uns Unser Staats-Ministerium den Inhalt der Ständischen unterthänigsten Erklärung vom 21. Decbr. d. J. ehrerbie- tigst vorgetragen hat, laut welcher der hier versammelte getreue Landtag, überzeugt von der Nothwendigkeit, daß die für den Staats- haushalt bestehenden Abgaben auf die ersten Monate des künftigen Jahres von neuem zu verwilligen seyen, weil die zuletzt in der Er- klärungsschrift vom 20. Januar 1819. ge- schehene Verwilligung nur bis zu Ende des jekigen Jahres reiche und eine weitere Ver- willigung vor jetzt nicht thunlich sen, es für eine seiner ersten Verpflichtungen aner- kannte, sich über den dritten Abschnitt Unserer Landtacz-Propositions-Schrift vom 17. Decbr. d. J. zeitig zu berathen, und in Folge dieser Berathung den Beschluß ge- faßt hat: daß, in der Voraussetzung, es werden dadurch weder Stsrungen noch Sto- ckungen in den Kassen und Rechnungéver- hältnissen herbeygeführt, alle für den Staats- haushalt in dem Großherzogthum Sach- en Weimar-Eisenach jetzt bestehende Abgaben vorerst auf die Monate Januar, Februar, März, des nächstkommenden Jal- res verwilligt sepen: so haben Wir diese Verwilligung in der geschehenen Maaße gnaä- digst angenommen, genehmigen sie und er- theilen dem sie betreffenden Landtags-Be- schluß Unsere Landesfürstliche Sanction. Unserm Staats-Ministerium und insbe- sondere dessen Departement der Finanzen ha- ben Wir den Befehl ertheilt, diesen von Uns sanctionirten Landtagsbeschluß, seinem ganzen Inhalte nach, durch Unser Land- .— nl' schaffts-Collegium und sonst auf verfassungs- mäßigem Wege zur Aueführung zu brinen. Schließlich erneuern Wir dem Herrn Landmarschall, so wie dem § mmten Vor- stande und getreuen Landtage die Versiche- rung Unserer landesfürstlichen Huld und Gnade. Weimar den 28. Decbr. r820. K. A. Beylage C. Höchstes Deeret vom 24 December 3820. Das Fortbestehen der bisherigen Abgaben in den drey ersten Monaten 182 1. betr. Indem das unterzeichnete Großherzogliche Staats-Ministerium dem getreuen Landtage in der Beyfuge das von Sr. Königl. Hoheit, dem Großherzog allerhöchst eigenhändig un- terzeichnete Decret in Antwort und als Sanc- tion der unterthänigsten Erklärungeschrift des getreuen Landtags vom 21. Decbr. 1820., die Fortbdewilligung der bestehenden Abgaben auf die Monate Januar, Februar, März des Jahres 182 1. betreffend, übersendet, hat es auf Sr. Königl. H. gnädigsten Befehl noch hinzuzufügen, daß dem Großherz gl. Landschaffts -Collegium aufgegeben worden ist, zu erwägen und zu berichten, in wie fern sich die bey der Verwilligung erwéhrte Voraussehung verwirkliche, daß nämiich durch solche und bey dem beschränkten Zeit- raume ihrer Dauer Störungen und Stockun- gen in dem Zahlungshaushalte der Groß- herzogl. Landschafftskassen nicht nur nicht herbeygeführt, sondern wirksam und in ge- hörigen Grade vermieden werden würden, und daß, falls Bedenken oder Anliegen, wel-

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