Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Bandzählung:: 19

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Landtags-Verhandlungen - Beschluß

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Sieben und neunzigste Sitzung am 17ten April 1821.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Kapitel

432 gelegt werden moͤge, was mit dieser Summe bewirkt worden. Bey 6. wurden zwar Zweifel darüber erhoben: ob diese Anforderung jetzt noch, und nachdem immittelst so manche neue Ver- wllligung zum Besten Großherzoglicher Kam- merkasse eingetreten sey, statt finden konne 2. Da man sich jedoch überzeugte, daß die De- putation der alten Lande im Jahre 1816. diese Vergütung ausdrücklich zugesichert ha- be, und daß später bey keiner der neueren Verwilligungen solche in Anrechnung gebracht worden, so wurde durch überwiegende Stim- menmehrheit deren Aufnahme in den Aus- gabe-Etat, zugleich aber auch der Antrag beschlossen, daß Nachforderungen dieser Art künftig nicht mehr eintreten möchten. Alle Summen, welche hiernach und nach den früheren Beschlüssen des Landtags als neue Verwilligungen erscheinen, wurden nun sofort in ein Eremplar des neu umgearbeite- ten Hauptlandschaffts -Kasse-Etats aufge- nommen; die Sitzung aber nach 10 Uhr Abends geschlossen. Sieben und neunzigste Sitzung, den 17ten April 1821. Gegenwaͤrtig 25. Abgeordnete. Der Vortrag des hoͤchsten Decretes vom roten April 1821., den Entwursf ei— ner allgemeinen Zunftordnung be- treffend (Beyl. C. 6.) und die darüber an- gestellten Berathungen füllten den größten Theil der heutigen Sitzung aus. Aus den verschiedenen Discussionen gieng die groHe Schwierigkeit hervor, ein solches, in alle Verhältnisse des bürgerlichen Vereins so tief eingreifendes Gesetz für alle so sehr von einander verschiedenen einzelnen Landestheile gleich passend zu entwerfen. Wenn solches daher vom Landtage auch noch jetzt als ein wohl gelungenes Werk anerkannt wurde, so war es doch nicht möglich, es für ein vollkommenes und über alle Bemerkungen erhabenes zu erklären. Die endlich auf jenes höchste Decret ge- faßten Beschlüsse ergiebt die deßhalb erstat- tete Erklárungsschrift (Beyl. D. 6.) In Beziehung auf den landschafftli- chen Kassen-Etat wurde noch Einiges über die aus landschafftlichen Mitteln zu zahlenden Auslösungen und Remune- rationen besprochen; sodann aber wur- den folgende Gegenstände vorgetragen: 1) eine Beschwerde des Tischlermei- sters Pechmann zu Schmieritz wider die Tischler-Innung zu Neustadt Fol we- gen verweigerten Aufdingens eines Lehrlings, — des Befehls Großherzogl. Landes-Direc- tion ungeachtet; — dieses Anbringen mußte nach F. 112. des Grundgesetzes zurück ge- wiesen werden; 2) eine Vorstellung der Schuhmacher- Innung zu Ilmenau, daß à) ihr w#- der Schaugelder gestattet und b) gegen aus- ländische Meister Retorsion eintreten möge; 3) Beschwerde eines Müllers zu Stadt- Sulza, wegen des bey ausländischen Mahl- gästen eintretenden Zolls; 4) ein Antrag, daß an Dörfer nicht die Erlaubniß zu Jahr= und Viehmärkten ertheilt werden möge. Zu 2 — 4. wurde beschlossen, sich, den Anträgen gemäß, jedoch bey 2. nur na dem Gesuche unter b. in der Intercessional= Schrift zu verwenden. Endlich kamen noch zwey höchste Decrete in Vortrag: 1) vom 2# ten April 1821., die neue Post-Ordnung betreffend (Beyl. E. 6.) auf die Erklärungsschrift vom Sten Jan. 1821. (S. S3. dieser Bl.) — wobey sich nichts weiter zu erinnern fand; 2) vom 13ten Upril 1821. die Lanr-

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