Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

supplement

Titel:: Beylage zu No. 3. des Regierungs-Blatts.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

supplement

Titel:: Beilage K. Höchstes Decret, die seit 1819 erlassenen Gesetze betreffend.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

Beilage K. Hoͤchstes Deeret vom 20. October 1820. Die seit r819. erlassenen Gesetze betreffend. Seine K. H., der Großherzog, haben befohlen, daß dem Landtags-Vorstande ein Eremplar des Regierungs-Blakts von den Jahren 1817., 1818., 1810. und 1820. zu dem Archive des Landtags mitgetheilt werde. Der getreue Landtag selbst wird bei Seiner jebt bevorstehenden Versammlung daraus entnehmen, welche Gesetze und Ver- ordnungen, resp. auf Seinen Antrag und unter Seiner verfassungsmäßigen Mitwir- kung, in dem Laufe jener Jahre in dem Großherzogthume erlassen worden sind. Rit Uebergehung dessen, was vor der Versammlung des Landtags zu Schloß Dornburg schon erschienen war, werden als besonders wichtig heraus gehoben: 1) das Gesetz wegen Vergütung der Wild- schäden vom 10. Januar 1870. 2) die Wechselordnung vom 20. Afpril 1810. 3) die Bekanntmachung wegen Zustän- digkeit der Criminal-Gerichte vom. 1I. Juni 1810. 4) das Gesetz über die Wahlen zum Landtage vom 4. Juni 1820. 5) die Postordnung vom 26. November 1819. In ron Gesetze wegen der Wildschéden sind die Erinnerungen, welche der getreue Landtag in der Erklärungsschrift vom 10. December 1818.7) zu F. 2., 4., 5., 11. und 14. gemacht hatte, durchaus beachtet worden. Auch kann in Ansehung der Wech- selordnung und der darauf sich beziehenden Erklérungsschriften vom 16. Januar und vom *) S. Seite 223. der Dornb. Verhandl. 25. Januar 1870.8“) dasselbe gesagt,. wer- den; nur der in Antrag gebrachte Auszug aus diesem Gesetze ist unterblieben, weil der- selbe weniger für eine von der Gesetzgebung zu erwartende Arbeit, als für eine perdienst- liche Privat-Arbeit anzusprechen seyn dürf- te. Die Bekanntmachung wegen Zuständig- keit der Criminal-Gerichte ist gezogen aus dem Gesetze über die Ungehorsamsstrafen und den Anzeigenbeweis in Criminal-Sachen, wel- ches, zufolge der Bemerkung des Landtags in der Erklärungsschrift, vom 21. Januar 1810.7“) verb. „Was den vorliegenden Ge- „sebesentwurf selbst“ nicht ganz in das Re- gierungsblatt aufgenommen, sondern so, wie es hier besonders bepliegt, nur für die Ge- richte und vorkommenden Falles für die De- fensoren abgedruckt worden ist. Der getr. Landtag wird sich aus diesem Abdrucke und den dazu gehörigen, ebenfalls angebogenen Rescripten an die Landesregierungen über- zeugen, daß auch, was den Inhalt des Ge- setzes betrifft, seine Erklärungoschrift vom 21. Januar 1870. die verfassungsmäßige Beachtung gefunden hat und es besonders in §. 36. für zweckmäßig erkennen, daß bevy Verbrechen, welche härter, als mit Gefäng- niß bedroht sind, der Reinigungseid zwat in der Regel als unzuléssig anerkamt, i## doch dabeny eine Ausnahme von der Regel dem richterlichen Ermessen nicht erst anheim gegeben, sondern nur nicht entzogen wor- den ist. In dem Gesebe über die landständischen Wahlen sind durch einen Regierungsbericht, welcher nebst einem darauf bezüglichen höch- sten Rescripte weitere Beylagen zu diesem Decrete macht, noch einige Modificationen nothwendig geworden, denen der Landtag Seinen Belfall um so weniger versagen dürf- ") S. Seite 285. flg. das. *) S. Seite 296, das.

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