Geschichte des Preußischen Verwaltungsrechts.: Geschichte des Preußischen Verwaltungsrechts. 3. Band.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage zu No. 3. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beilage K. Höchstes Decret, die seit 1819 erlassenen Gesetze betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Landgemeindeverfassung in Posen. Das französische Gemeinderecht. 35 dürfe, das Amt des Schulzen drei Jahre lang zu verwalten verpflichtet sei. Das Ernennungsrecht der Gutsherrschaften blieb damals trotz der ihnen mangelnden Gerichtsbarkeit noch unberührt. Dagegen ordnete eine Kabinetts- ordre vom 9. 3. 18331) nach Bewältigung des polnischen Aufstandes an, die Vorsteher der hinsichtlich ihrer Eigentumsverhältnisse regulierten Orts- gemeinden seien von den selbständigen Gutsbesitzern und Gewerbtreibenden derselben unter dem Vorsitze des Woyts auf sechs Jahre zu wählen und von dem Landrate zu bestätigen, nachdem dieser das Gutachten der Gutsherrschaft eingeholt; in den nicht regulierten Ortsgemeinden sei der Schulze von der Gutsherrschaft zu wählen und vom Landrate zu bestätigen. An die Stelle der von den ständischen Rechten wegen des letzten polnischen Aufstandes sus- pendierten Gutsherren trat der Landrat, welcher den Schulzen ernannte. Jedes Gemeindeglied, welches eine Vormundschaft nicht ablehnen durfte, war zur UÜbernahme des Schulzenamtes auf drei Jahre verpflichtet. Der Schulze erhielt von der Gemeinde Ersatz für bare Auslagen und eine angemessene Remuneration. Abgesehen von diesen Bestimmungen, die sich hauptsächlich gegen den staatsfeindlichen polnischen Adel richteten, kam auch in Posen die Landgemeinde- ordnung des A. L.-R. zur Durchführung. § 4. Das französische Gemeinderecht und seine Nachbildungen. Das französische Gemeinderecht und seine Nachbildungen in mehreren Rheinbundsstaaten, welches in den preußischen Provinzen links der Elbe im Jahre 1815 fast ausschließlich herrschte, wurde zwar in den östlichen Pro- vinzen sehr bald wieder verdrängt, hat aber einen maßgebenden Einfluß erlangt auf die westfälische Landgemeindeordnung von 1841 und die rheinische Ge- meindeordnung von 1845, so daß es hier wenigstens in seinen Grundzügen darzustellen ist. Die Unterwerfung der französischen Städte, die im Mittelalter gleich denen Deutschlands Staaten im Staate gebildet hatten, unter die Staats- gewalt war im wesentlichen erst unter Ludwig XIV. wie in Preußen unter Friedrich Wilhelm I. erfolgt. Diese Unterwerfung, parallel gehend mit der Vernichtung aller kommunalen Selbständigkeit, war aber in Frankreich in viel höherem Maße erfolgt als in Preußen. Während man sich hier in der Regel damit begnügte, die städtischen Behörden unter die strengste staatliche Aufsicht zu stellen, nur ausnahmsweise für einzelne Verwaltungszweige be- sondere staatliche Behörden anzuordnen, bildete letzteres in Frankreich die Regel. 1) A. a. O. Bd. 17, S. 119.

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