Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1823

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823.

Bandzählung:: 7

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1823

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Bandzählung:: 21

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

272 Satzungen der städtischen Sparkasse zu Berka a. Ilm. Vom 4. Mai 1906. I. Zweck und rechtliche Stellung der Sparkasse. § 1. Die städtische Sparkasse zu Berka a. Ilm wird Gemeindeanstalt. Die Gesamtheit ihrer Rechte und Verbindlichkeiten geht mit getrennter Verwaltung unter der Bezeichnung als städtische Sparkasse auf die Gemeinde Berka a. Ilm über. Die Sparkasse in Berka a. Ilm hat den Zweck, Geldeinlagen verschledener Größe von allen Personen, die sich dieser nützlichen Anstalt bedienen wollen, als Darlehn anzunehmen und zu ver- zinsen, um so besonders den weniger Bemittelten Gelegenheit zu geben, auch die kleinsten Ersparnisse sicher unterzubringen. § 2. Die Sparkasse wird nach Maßgabe dieser Satzungen unter Aufsicht des Gemeinderats ver- waltet. Dem Großherzoglichen Herrn Bezirksdirektor und weiter dem Großherzoglichen Staats- ministerlum, Departement des Innern, steht das Recht der Oberaufsicht über dieselbe zu. Der erstere hat zunächst insbesondere darüber zu wachen, daß die Anstalt den Satzungen und den zu deren Ausführung erlassenen Normativbestimmungen gemäß verwaltet wird und ist zu diesem Zwecke berechtigt, nicht nur selbst jederzeit Einsicht von dem gesamten Geschäftsbetriebe der Anstalt zu nehmen, sondern auch auf Kosten der letzteren Sachverständige zur Untersuchung der Geschäftsver- waltung an Ort und Stelle abzuordnen und die etwa gefundenen Mißstände abzustellen. II. Von der Sicherheit, welche die Sparkasse gewährt. § 3. Die Gemeinde Berka a. Ilm hat sich in gesetzlicher Weise verpflichtet, für alle Verbindlich- keiten der Sparkasse und für die bei derselben gemachten Einlagen zu haften und einzustehen. Alle Verbindlichkeiten der Sparkasse zu Berka a. Ilm bilden eine Gemeindeschuld und werden wie diese von der Gemeinde vertreten, wenn das eigene Vermögen der Kasse nicht ausreichen sollte; davon bleiben etwaige Regreßansprüche gegen Organe, bezw. Diener der Sparkasse unberührt. III. Von der Organisation der Sparkasse. 1. Vom Sparkassevorstande. 84. Die obere Leitung und Beaufsichtigung bezüglich eigene Besorgung der Sparkassegeschäfte ist einem Vorstande übertragen, welcher aus sechs Mitgliedern besteht: 1. dem Bürgermeister als Vorsitzenden, 2. dessen Stellvertreter, zugleich Stellvertreter des Vorsitzenden,

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