Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1823

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823.

Volume count:: 7

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1823

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Nachtrags zu dem Impost-Regulative vom 27sten November 1821.

Volume count:: 56

Document type:: law_collection

Structure type:: law

202 27. bäßt eln Essig fabrieirender Branntweln-Brenner, oder ein anderer bereiks legitimirter- Essig-Fabrikant, welcher den mehrgedachten höheren Blasen= Impost, resp. den Essig-Kon- sumtions-Impost von seiner Fabrikation nicht übernommen hat, Essig an irgend jemand, unter welchem Titel es auch sey, ab, ohne davon vorher Unzeige in der Impost. Einnahme seines OrteS gemacht zu haben, oder giebt er den Essig, wenn er auch die Meldung gemacht hat, ab, ohne daß die vorschriftmäßige Versiegelung der Fässer von der Impost-Einnahme bewirkt, auch wenn der Essig in das Inland bestimmt ist, der Kom sumtions-Impost davon bezahlt worden ist: so wird er als Defraudant betrachtet, und es treten die g. 16 des gegenwärtigen Regulalives geordneten und dort weiter beslimmten Ettrafen ein. . 28. Uebrigens sind alle Vorschriften und Bestimmungen, welche die k. 17 8. 18 und 8. 19 des gegenwärtigen Regulatives in Beziehung auf den Branntwein und den daven zu ent- richtenden Impost, auf das diesfallsige Verfahren und sonst enthalten, auch hinsichtlich des Essige# und des davon zu entrichtenden Impostes so wie des dlesfallsigen Verfahrens und sonst, gültig, und werden hier wieberholr, in so fern sse nur irgend, der Natur des Gegen- standes nach, darauf angewendet werden köünen. ##. 20. Hinlichtlich der Verimpostung des auöländischen Essiges bewendet es lediglich, be der Borschrift . 1 Kapitel 10 des Impost-Regulatives vom 27sten November 1821. 8. 30. Wachslichter und Wachsstöcke. Wachslichter und Wachsslöcke, die im Inlande gesertigt werden, sind vom rsten Ja- nuar 1824 an völlig Impostfrey, wogegen e, was die Verimpostung der Wachölichter und Wachsstscke anlangt, welche aus dem Auslande in das Staategebieth eingebracht werden, bey der Vorschrift §. 3 Kapitel VII des Impost-Regulatives bewendet. 4 Zr. Impost-Verháltnisse in den Aemtern Allstedt und Oldisleben. Von dem in gegenwärtigem Regulative enthallenen Vorschriften, welche sich übrigens auf alle Theile des Grohherzogthumes erstrecken, sin? allein ausgenommen die Aemter All- stedt und Olvicleben wegen der dort beslehenden ganz eigenthmlichen Verhälenisse. Didse Aemter werden hinsichklich aller dem Inmposte unterworfenen Gegenstände, dem übrigen Staatögebiethe gegenüber, als Ausland betrachtet. Nur was den in beyden Aemtern sabrizirten Branntwein anlangt, dessen Bestenerung

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