Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1823

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823.

Volume count:: 7

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1823

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: VIII. Gesetz, die Rettung verunglückter Personen betreffend.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law

61 K. 9. Die hiernach verwilligten Prämien sind aus dem Vermögen oder dem Nachlasse des- jenigen, zu dessen Lebensrettung die Bemühung angewendet worden ist, zu entnehmen. Bey Ermangelung diesfallsiger Mittel aber werden jene Prämien aus der Staatskasse gewährt. t Für die auf Lebensrektung Verunglückter sich beziehenden Verrichtungen und Ausferei- gungen amtlicher Personen und Behörden sind Gebühren und Sporteln durchaus niche zu sordern. Die Erstattung baarer Auslagen aber soll, nach der Bestimmung im §. 9, aus dem Vermögen des Verunglückten und, wenn dieses unmöglich ist, aus der Sportel-Kasse desjenigen Gerichtes geleistet werden, in bessen Bezirke sie nothwendig wurden. Wir erwarten von allen Unseren Staatödienern und Unterthanen die bereitwilligste und gewissenhaftelte Befolgung der oben aufgeführten Bestimmungen um so mehr, da ein Jeder in dieser gesehlichen Geltendmachung einer schon an sich bestehenden allgemeinen Menschen- pflicht zugleich die Sorge für den Schuh und die Erhaltung seines eigenen Lebens erken- nen wird. uUrkundlich haben Wir gegenwärtiges Gesetz, der Verfassung gemäß, vollzogen und mit Unscem Grohherzoglichen Staaksinsiegel bedrucken lassen. So geschehen Weimar den tloten Juny 1823. (L. S.) Karl August. C. W. Freyh. v. Fritsch. Freyh. v. Gersdorff. D. Schweiger. vadt. Ernst Müller. Gese die Rettung verunglückter Personen betreffend.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823. (7)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation