Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1825

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Volume count:: 9

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1825

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: I. Bekanntmachung, Verweisung der Gerichte auf den §. 92 des Gesetzes über das gerichtliche Verfahren in minderwichtigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten v. 31. May 1817 und der Ziffer 18 der demselben angefügten Taxordnung, wonach auswärtigen Expeditionen nur durch eine Person des Gerichts vollzogen werden sollen und der Präcipual-Ansatz: pro expeditione unstatthaft ist.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law

6 sachen nur durch Eine Person des. Gerichts vollzogen werden sollen: so hat doch unterzeichnete Landesregierung die Nichtbeachtung dieser Vorschrift, und daß der- gleichen Expeditionen statt von Einer, von zwey Gerichtöpersonen besorgt worden, verschiedentlich bemerken müssen, was denn auch jederzeit die Folge hatte, daß die Transport-Kosten und Diäten nicht einfach, sondern doppelt in Ansatz gebracht wurden. Man findet sich daher veranlaßt, jene gesebliche Vorschrift hiermit in Er- iunerung zu bringen und saͤmmtlichen Justiz-Unterbehörden ihres Bereiches deren ge- naueste Befolgung zur Pflicht zu machen. Hiernächst aber ist zu bemerken gewesen, daß Unterbehörden hin und wieder bey Erpeditionen außerhalb des gewöhmichen Gericht-Lokals in minderwichtigen umd geringfügigen Rechtösachen, außer dem, unter Ziffer 18 der dem Gesetze vom 31. May 1817 angefügten Tarordmung aufgeführten, Ansatze, welcher die Erx- pedition) und das Protokoll zusammen begreift, hin und wicder auch noch einen in dergleichen Rechtssachen schlechthin umstatthaften Präcipnal= Ansaß. Pro enr- Peditione für die betroffene Gerichtöperson liquidirt haben. Auch dieses wird hierdurch abgestellt und die Liquidirung des fraglichen Prc- ripual-Ansaßes gemessenst hiermit untersagt, dabey jedoch zur Erlauterung beyge- fügt, daß, da der unter Ziffer 18 der Tarordnung aufgeführte Ansab die Erxpe- dition und das Protokoll umfaßt, derselbe auch nur zur Hälfte Großherzoglicher Kammer zu berechnen ist, zur andern Hälfte aber der betroffenen Gerichtöperson, welche die Expedition leitete, als Präcipuum gebührk. Weimar am 17. Jannar 1825. Grohherzogliche Süächsische Landeöregierung. v. Müller. II. Da dem Vernehmen nach hin und wieder darüber Zweifel entstanden sind, wie ein Branntweinblasen-Hut beschaffen seyn müsse, wenn er im Sinne und Be- hufs der Anwendung der Vorschrift K. 3 Cap. VI des Impost-Regulakives vom 27sten November 1821 als ein großer Hut betrachtet werden solle: so wird zu Vermeidung jedes Mißverständnisses hiermit bekannt gemacht, daß ohne weitere Berücksichtigung der Form und Beschaffenheit des Hutes und diesfallsiger Verhält= nisse zu der Blase nur ein solcher Hut als ein großter angesehen und in Anspruch genommen werden kann, dessen gröster Durchmesser nicht über Einen Fuß kleiner ist, als der Durchmesser der Blase. Weimar am gten Februar 1825. Großherzogliches Stsen Landschafts-Kollegium, eyland.

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