Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1825

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Volume count:: 9

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1825

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, nachträgliche Verordnung zu dem Impost-Nachtrags-Regulative vom 16ten Dezember 1823, vom 7ten März 1825.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law

10 lediglich bis auf Widerruf daun zuzugestehen, wenn solche ihr Fabrikal auoͤfuͤhren. Indem Wir hierdurch, so weit Uns dieß nach Erwägung aller Umstände als rath- sam erscheinen konnte, den von mehren Seiten her auögesprochenen Wünschen Beachtung gnädigst zu Theil werden lassen, erwarten Wir, es werde von Unseren Unterthanen die hierdurch gewährte größere Gelegenheit zun Absahc und Vertricbe des Branntweins keineswegs zum Schaden der offentlichen Kassen gemißbraucht werden. 8. 1. Jeder Branntweinbrenner, welcher von seiner Branntweinblase den höhern, den Konsumtions-Impost mit einschließenden Blasen= Iumpost, nach §. 13 des Impost-Nachtrags-Regulatives vom 16ten Dezember 1823 (zwölf Groschen von jedem Weimarischen Scheffel Getreide erachteter Blasen= Konsumiion) entrichtet, erhält, wenn er den von ihm auf dieser Blase gewonnenen Branntwein in das Ausland erportirt, eine Impost-Vergütung von 1 thlr. 4 gr. für 1 Eimer Bramtwein zu 41 bis 60 Prozent Alkohol- Stärke nach Tralles, 1 - 12 für 1 Eimer Branntwein zu 61 bis 80 Prozent und darüber solcher Alkohol-Stärke unter den in den nachfolgenden §.5. weiter enthaltenen Bedingungen und Vor- aussetzungen. #.2. Der erportirte Bramtwein muß der Ouantität nach, wenigstens Einen Ei- mer betrayen auf kleinere Quantitäten wird nichts vergütet. Daher kann auch bey größeren, mehr als Einen Eimer betragenden Versendungen, die Vergütung mur auf die Zahl der darin begriffenen ganzen Eimer geleistet werden, ohne Be- rücksichtigung der überschießenden Eimer-Bruchtheile oder einzelnen Maße. 3 Die Versendung muß nothwendig in Gebinden und zwar in solchen, die we- nigstens Einen Eimer halten, geschehen. 8. 4. Will ein Branntweinbrenner, welcher den höhern, den Konsumtions-Impost mit einschließenden Blasen-Impost übernommen hat, Branntwein in das Ausland versenden und die F. 1 zugesicherte Vergütung in Anspruch nehmen: so muß alles dasjenige genau befolgt werden, was F. 14 Litr. a des Impost-

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