Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1826

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1826.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 10

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1826

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Konvention zu Vollziehung der zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge zu Sachsen Weimar-Eisenach abgeschlossenen Staatsverträge d. d. Wien am 1. Juny 1815 und Paris am 22. September 1815 und zu näherer Bestimmung der hierdurch veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen in Beziehung auf die vormals Königlich Sächsischen Gebiethstheile.

Volume count:: 44

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Beylage V. B. Verzeichniß der zur Königlich Sächsischen Rentkammer eingelegten und an die Großherzoglich Weimar-Eisenachische Regierung abgelieferten Depositen in Staatspapieren und Dokumenten.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

— 381 — 811. Ablehnung der Aufnahme. Eignet sich der Unterzubringende nicht für das Hospital oder ist keine Stelle für ihn offen oder bestehen sonft Bedenken gegen die Aufnahme, so wird der Antrag abgelehnt. 8 12. Allgemeine Bedingung der Aufnahme. Jede Aufnahmegenehmigung erfolgt, auch ohne ausdrücklichen Hinweis darauf, unter der Bedingung, daß die Beteiligten allen Bestimmungen des gegenwärtigen Regulativs unterworfen sind. Jede im Gesetz= und Verordnungsblatt veröffentlichte Anderung der Aufnahme= und Verpflegsbedingungen gilt von ihrer Einführung an ohne weiteres auch für jeden vor- handenen Verpflegsfall, ohne daß es einer besonderen Eröffnung an die Beteiligten oder einer besonderen Vereinbarung bedarf. Dies gilt insbesondere auch von Anderungen der Verpflegssätze. l 13. Besondere Bedingungen der Aufnahme. Zu den Bedingungen, unter denen die Aufnahme erfolgt, gehören auch die nach- stehenden: 1. Jeder Aufgenommene ist den Bestimmungen der jeweilig geltenden Hausord- nung unterworfen und hat keinen Anspruch auf das unveränderte Fortbestehen der dermaligen Hospitaleinrichtungen. Er hat den Anordnungen der Hospital= verwaltung genau nachzukommen, sich, insofern er hierzu nicht ganz unfähig ist, auf irgend eine nützliche Art zu beschäftigen und sich den ihm übertragenen, seinen Kräften entsprechenden Hausarbeiten und sonstigen Verrichtungen willig zu unter- ziehen, auch sich eines nüchternen, stillen, verträglichen und sittlichen Wandels zu befleißigen. 2. Nach dem Ermessen des Ministeriums des Innern hat der Aufgenommene mit dem Landeshospitale einen dem Erbrechte desselben entsprechenden förmlichen Erb- vertrag abzuschließen, dabei aber zugleich alle über sein Vermögen oder über einzelne Teile desselben etwa bereits getroffene Verfügungen, soweit sie wider- ruflich und dem Hospitalerbrechte nachteilig sind, zu widerrufen. Den Wortlaut des Erbvertrages schreibt das Ministerium des Innern vor. Die hierdurch verursachten Kosten hat der Aufgenommene oder der sonst Zahlungs- pflichtige zu tragen.

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