Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1827.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1827

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1827.

Volume count:: 11

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1827

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes über die stillschweigenden Hypotheken in den Aemtern Dermbach, alt-Fuldaischen Antheils, und Geisa mit Wenigentaft, vom 26. Januar 1827.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law

63 . 50. 8. Anzeige der Wahl d. der betreffenden Behoͤrde. Zugleich zeigen die Wahlvorsteher der städtischen Districte dem Magistrate, die Ortsvorsteher der Flecken und Dörfer dem Amte die erfolgte Wahl an, und diese Belörden fertigen eine Liste aller ernann- ten Wahlmänner, so wie derer, welche von Amtswegen Wahlmänner sind, ihres Stadt= oder Amts-Bezirkes an, welche sie an die Kreis- direction einsenden. Für die Städte Braunschweig, Wolfenbüttel und Helmstedt ist eine solche Mittheilung an die Kreisdirection nicht erforderlich. . 51. 9. Erloͤschen des Wahir hes der Wahlmänner. Sobald die Wahlmänner die Abgeordneten und deren Stellver- treter aus ihrer Standes-Classe, so wie die zu dem gemeinschaftlichen Wahl-Collegium der drei Standes-Classen abzuordnenden Wahlmän- ner auf eine gültige Art gewählt haben, erlischt ihre Wahlberechtigung, und zu jeder neuen Wahl müssen neue Wahlmänner ernannt werden. Ausgenommen sind die Fälle, wo eine gültige Wahl keine Folge hat; in diesen sind dieselben Wahlmänner zu der Wahl berufen, und der Präsident setzt einen neuen Wahltag an. Diese ausgenommenen Fälle sind: 1) wenn Vater und Sohn zugleich als Abgeordnete gewählt sind; 2) wenn Jemand zum Abgeordneten von mehreren Wahl-Collegien ernannt ist; 3) wenn der Ausschuß oder die Ständeversammlung vor Eröffnung des Landtages entweder die von einem Abgeordneten vorge- brachten Ablehnungsgründe für genügend erklärt, oder die Aus- schließung eines Abgeordneten als Strafe verfügt; 4) wenn Staatsbeamte, active Militairs, Geistliche oder Schul- diener als Abgeordnete gewählt werden, und die Landesregie- rung ihnen die Erlaubniß, die Wahl anzunehmen, versagt. Sobald der ständische Ausschuß ersieht, daß Vater und Sohn zu Abgeordneten gewählt sind, wird er dieselben auffordern, sich binnen drei Tagen darüber: wer von ihnen die Wahl annehmen wolle? zu erklären, und Falls diese Erklärung nicht eingeht, davon dem Staats- ministerium Anzeige machen, welches statt des Sohnes, oder sonst statt des Zurücktretenden, einen andern Abgeordneten wählen läßt. Den von mehreren Wahl-Collegien gewählten Abgeordneten for- dert der Ausschuß auf, sich darüber binnen drei Tagen zu erklären: welche Wahl er annehmen wolle? — bestimmt, Falls diese Erklärung nicht erfolgt, für welches Wahl-Collegium der Abgeordnete die Wahl

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fullscreen: Das Goldene Buch des Deutschen Volkes an der Jahrhundertwende.

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