Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1827.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1827

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1827.

Bandzählung:: 11

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1827

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Bandzählung:: 4

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung des Regulativs in Bezug auf die Handhabung des Salz-Mandats vom 2. September 1771, vom 5. Februar 1827.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

19 dem wird, so lange er das Gegentheil erweislich zu machen nicht vermag, an- genommen, daß er den Zoll nicht entrichtet habe. Der Eidesantrag, als Beweis- mittel, bleibt augeschlossen. es Für das Salzunger Salz lassen Wir bis auf Weiteres nach, daß dasselbe bey der Durchfuhre nur plombirt werde. Wer dergleichen Salz bey sich fuͤhrt, hat bey der ersten, hierzu beauftragten, Stelle, welche er in dem Eisenach'schen Kreise berührt (in der Regel eine Chaussee-, Zoll= oder Geleits-Einnahme, die noch durch eine besondere Tafel bezeichnet werden wird), sich anzumelden, dort, nach vorher gelößtem Begleitschein, seine Ladung plombiren zu lassen, dieselbe un- versehrt durch den Kreib und zwar auf der auf dem Begleitschein bemerkten Straße hindurch zu führen und, vor dem Au-ötritte aus demselben, bey der letz- ten, für das Geschaft bestimmten, Stelle sich wiederum anzumelden, um daselbst die Plombe untersuchen zu lassen und den Begleitschein abzugeben. Gegen den letztern wird ein Rückschein zur fernern Legitimation biS an die Grenze gegeben. Die Plombe muß bis hinter die Grenze unversehrt erhaltem werden. Erst hier darf sie abgenommen werden. K. 13. « . DasSatzungerSalzdarfzwaytintcheobachtungdeöim5.12Bor- geschriebenen, auch wieder zuruͤck durch den Eisenach'schen Kreis gebracht, jedoch darf es in diesem Falle nicht in den Herzoglich Sachsen-Meiningischen Enklaven Oberellen und Dietlas abgesetzt werden. Auch darf dasjenige Salz, welches in die beyden letzteren Orte zum Verbrauch daselbst eingeführt worden ist, nicht wieder in den Eisenach'schen Kreis zurück gebracht werden und daher ist der Begleitschein in dem lehten Orte an der diesseitigen Grenze, also zu Förtha und resp. Dorn- dorf abzugeben. . 11. Für das Geschäft des Plombirens werden an Gebühren bis auf Weiteres entrichtet: 1 gr. Kassegeld für jedes zum Plombiren der Salzladung nöthige Bley, ein- schlüßlich der Gebühr für die Mühewaltung bey dem Geschafte, 6 pf. Kassegeld für Ausfertigung des Begleitscheins und 6 pf. Kassegeld für Ausfertigung des Rückscheins.

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