Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1828.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1828

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1828.

Volume count:: 12

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1828

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: I. Bekanntmachung, Verordnung für die Stadt Jena und deren Weichbild wegen Verimpostung Lichtenhayner Bieres.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law

84 Jena von dieser Absicht zuvor in Kenntniß zu setzen und derselben seinen Nah- men und, im Falle er das Bier durch einen Dritten auftragsweise einbringen laͤßt, auch den Nahmen dessen, welcher die Einbringung besorgen soll, so wie die Quantitaͤt des einzubringenden Bieres anzugeben. II. Beträgt die angemeldete Quantität zwanzig Maß (1./1 Eimer) oder darunter, so muß der Impost davon sofort mit 5,2/5 pf. für das Maß er- legt werden, wobey zu bemerken ist, daß auf Quantitaten unter einem Maße stets der Impost von einem ganzen Maße zu erlegen ist. Nach Bezahlung des Impostes stellt die Impost-Einnahme eine, auf den Nahmen des Anmeldenden und resp. auf den Nahmen des Einbringers und die angegebene und verrechtete Quantität des Bieres lautende, den Tag und die Stunde der geschehenen Meldung genau bezeichnende Quittung aus, welche dem Einbringenden, während nur zwey Stunden, von der Ausstellung derselben an gerechnet, zugleich als Legitimation darüber, daß die Impost-Einnahme von der beabsichtigten Einbringung des Bieres benachrichtigt worden, dient und welche dem Großherzogl. Impost-Kontrole-Personal bey dem Transporte des Bieres auf Erfordern unweigerlich vorzuzeigen ist. III. Beträgt die zur Einbringung angemeldete Quantität mehr als zwanzig Maß, so braucht der Impost dafür nicht pPraenumerando bezahlt zu werden. Die Impost-Einnahme stellt sodann einen, auf die, die Anmeldung bewirkt habende und resp. auf die, das Geschäft der Einbringung besorgende, Person und die an- gemeldete Quantität Bieres lautenden, den Tag und die Stunde der Anmeldung genau bezeichnenden Meldeschein aus, welchen der Einbringende dem, ihm be- gegnenden, Großherzogl. Kontrole-Personal, auf Erfordern zur Legitimation darä- ber, daß die vorherige Meldung in der Impost-Einnahme geschehen, vorzuzei- gen hat. Dieser Meldeschein ist aber nur auf sechs Stunden, von der Ausstellung an gerechnet, gültig und ist bey der Großherzogl. Impost-Einnahme zu Jena, vom 1. April an stets vor 12 Uhr Mittags und vom 1. Oktober an vor 10 Uhr Morgens, auszuwirken, indem nach diesen Tagesstunden keine der- gleichen Meldescheine ausgefertiget werden. IV. Alles für die Stadt (und das Weichbild) Jena bestimmte Lichtenhayner Bier darf nur durch das Neuthor eingebracht werden, woselbst die biöher schon vor-

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