Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1886.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die mit dem Herzogtume Sachsen-Altenburg wegen des Liquidirens in Untersuchungssachen bestehende Uebereinkunft betreffend.

Volume count:: 52

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Gesebsammlung das Fürstenthum Reuß Aelterer Linie. MI. (Anogegeben am 14. Januar 1886.) 1. Gesetz vom 31. December 1885, die öffentlichen Schlachthäuser betreffend. Wir Heiurich der Zwei und Zwanzigste von Gottes Gnaden Aelterer Linie sonveräner Fürst Reufi, Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Krannichfeld, Gera, Schleiz und Lobenstein 2c. 2. 2c. verordnen im Anschlusse an die Bestimmung in J. 23 Abs. 2 der Reichsgewerbeordnung vom 21. Juui 1869 mit Zustimmung des Landtages, was folgt: S. 1 Für Orte, in denen öffentliche Schlachtbäufer in genügendem Umfange bestehen. konn durch Orlostatut sowohl die Anlage neuer Privatschlächlereien, als auch die Benütung vorhandener Privatschlächtereien untersagt werden. Hierbei ist jedoch nur das Verbot des für den Zweck einrs Gewerbebetriebs stattfindenden Schlachtens außerhalb des öffentlichen Schlachthauses zulässig, nicht des von Privaten nur für Hauswirthschafts- zwecse erfolgenden. Oeffentliche Schlachthauser sind diejenigen, die entweder von der betreffenden Ge- meinde für den offentlichen Gebrauch innerhalb derselben bergestellt oder auch von einzelnen Personen oder Personenvereinen für diesen Zweck errichtet und mit Genehmigung Unserer Vandesregierung von der betreffenden Gemeindebehörde für öffentliche erklärt werden. 8. 2. Wegen einer biernach durch Ortsstatut erfolgten Untersagung der ferneren Benugung. vorhandener Privalschlächtereien sieht den Betheiligten ein Anspruch auf Entschädigung hegen die Gemeinde oder den Staatefiskus nicht zu. Die nach F. 1 für einen Gemeindebezirk in Geltung gesetzte statutarische Bestim- mung kann von Unserer Landesregierung nach Anhörung der nächsten Gemeinde-Aussichts- behorde hganz oder theilweise außer Wirksamleit gesetzt werden und zwar besonders dann, wenn die in einem Orte vorhandenen öffentlichen Schlachthauveinrichtungen dem örtlichen Bedürfnisse oder den polizeilichen Anforderungen nicht mehr genügend entsprechen und 1

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