Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1834

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834.

Volume count:: 18

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1834

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Erklärung, die Konvention mit dem Königreiche Sachsen wegen Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen betreffend.

Volume count:: 37

Document type:: law_collection

Structure type:: law

u* II. Die Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenach'sche und die Königlich Scchsische Regierung haben sich zu Erläuterung des zweyten Paragraphen der wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen zwischen Ihnen bestehenden Uebereinkunft vom 12. Oktober 1821 über den Grundsatz einverstanden: daß Kinder nicht heimathloser Aeltern, welche vor Eintritt der Konskriptionspflichtigkeit in ihrem Geburtslande mit ihren Aeltern in das Gebieth des jenseitigen Staates ziehen, der Militärpflichtigkeit ge- gen den verlassenen Staat enthoben und derselben gegen das neue Heimathland unterworfen seyn sollen, beydes jedoch nur dann, wenn die Aeltern in letzterem wirklich das Heimathrecht erlangt haben; wo hingegen in Ansehung der Kinder heimathloser Aeltern die in der bestehenden Uebereinkunft hierüber enthaltenen ausdrücklichen Bestim- mungen unverändert bleiben. Die obgedachten Regierungen sind dabey zugleich übereingekommen, daß der eben erwahnte Grundsatz selbst denen zu Gute kommen solle, die bisher demselben zuwider, in einem der kontrahirenden Staaten als militärpflichtig behandelt worden sind. Nachdem nun Se. Koönigliche Hoheit der Großherzog zu Sachsen Weimar- Eisenach diese Uebereinkunft, welche vom Tage ihrer legalen Bekanntmachung an in Wirksamkeit treten soll, genehmiget und wegen Vollziehung derselben das Erforderliche anzuordnen geruhet haben: so ist hierüber diese zur Publikation bestimmte Erklärung ausgefertiget und auf höchsten Befehl unterzeichnet worden. Weimar den 22. July 1834. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, erstes Departement. C. W. Freyherr von Fritsch. vdt. C. Haͤndel. Erklärung die Konvention mit dem Königreiche Sachsen wegen Uebernahme der Vaga- dunden und Ausgewiesenen betr.

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