Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1834

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834.

Volume count:: 18

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1834

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, das Verbot des Liquidirens von Sporteln und Verrichtungsgebühren in Hinsicht auf die Bestimmungen des Gesetzes vom 28. August 1826 über die Brandversicherungs-Anstalt.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law

as Bekanntmachungen. I. Wenn nach §. 11 des Gesetzes über die Brandversicherungs-Anstalt vom. 28. August 1826 die Unterobrigkeiten in den diese Anstalt betreffenden Angelegenheiten unentgeldlich expediren sollen und denselben nur die Vergütung der unvermeidlichen Auslagen an Diaten, Transport-Kosten und Bothenlöh= nen in den in dem Gesetze weiterhin ausdrücklich bezeichneten Fällen zuge- sichert istz vorbehältlich jedoch der Verwilligung einer außerordentlichen Re- muneration in bedeutenden, mit ungewöhnlicher Mühewaltung verbundenen Brandfallen durch das Großherzogliche Landschafts-Kollegium aus den Mit- teln der Anstalt: so kann es nicht dem geringsten Zweifel unterliegen, daß alles und jedes Liquidiren von Sporteln und Verrichtungsgebühren, außer in den in den §§. 28, 56, 57 und 68 des Gesetzes nahmhaft gemachten Fällen, den Unterobrigkeiten untersagt ist und daß daher nahmentlich für Empfang- nahme, Aufbewahrung und Auszahlung der Brandentschädigungs-Gelder den Perzipienten derselben Etwas nicht angesonnen werden darf. Zu Vermeidung jedes Mißverständnisses und Mißgriffes sprechen Wies dieses hierdurch öffentlich aus. Weimar den 16. Juny 1834. Großherzoglich Sächfische Landesregierung. Chr. Fr. S. von Mandelsloh. II. Das höchste Patent vom 18. März 1817, die Einführung des Regierungs-Blattes im Großherzogthume betreffend, enthält unter andern fol- gende Bestimmungen: 5. „Diejenigen Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse umd Bekanntmachungen „der Landes-Kollegien, Departements und öffentlichen Institute, welche „in eins dieser Blätter eingerückt werden, gelangen dadurch zu einer „förmlichen Bekanntwachung, nach welcher sich Niemand mit Unwissen- Hheit soll entschuldigen kömen.“ „Jede Gemeinde des Weimarischen, Jenaischen und Neustaͤdter Kreifes „und deren Zugehörungen hat ein Eremplar des Weimarischen Wochen- „blattes (jetzt die Weimarische Zeitung), wie jede Gemeinde des Eife- anachischen Ober= und Unterlandes ein Exemplar des Eisenachischen

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