Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1835.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1835

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1835.

Bandzählung:: 19

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1835

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung der Verordnung, den freyen Verkehr zwischen den Staaten des deutschen Zollvereins und dem Herzogthume Nassau betreffend.

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

113 ben-Zollmter nur innerhalb deren Absertigungsbefugnisse erfolgen. Rohe Er- zeugnisse der Landwirthschaft und Viehzucht sind jedoch in gleichem Maße wie die nach dem Zoll-Tarife ganz abgabefreyen Gegenstände an die Einhal- tung der Zollämter und Zollstraßen nicht gebunden. 2. Gegenstände, welche sofort abgabefrey übergehen können, werden bey den Zollämtern gleich den tarifmäßig freyen abgefertiget und, in so weit sie im Vereinsgebiethe der Legitimationsschein-Kontrole unterworfen sind, zum wei- teren Transporte im Grenzbezirke mit Legitimations-Scheinen versehen. 3. Gegenstaͤnde, welche vom freyen Verkehre unbedingt ausgeschlossen sind, werden in jeder Beziehung nach den bisherigen Vorschriften behandelt. 4. Gegenstaͤnde, deren zollfreyer Uebergang nur auf obrigkeitlich beglaubigte Ursprungszeugnisse gestattet ist, dürfen in das Vereinsgebieth nur über die Haupt-Zollaämter und einige besonders zu bezeichnende Neben-Zollämter erster Klasse, in das Herzogthum Nassau aber nur über die dort bestehenden Durch- gangszoll-Stätten eingehen und können nur von diesen Zollämtern und Zoll- stätten abgefertiget werden., · 5. Die Ursprungszeugnisse sind von den Fabrikanten oder Produzenten unter der Versicherung an Eidesstatt, daß die Waare eigenes Fabrikat (Erzeugniß) sey, auszustellen und müssen sodann von der betroffenen Verwaltungsbehörde (in Unseren Landen in den Städten Weimar, Eisenach, Jena, Neustadt aO. und Weida von den Stadtrathen selbstständig, in den übrigen Städten, so wie in den Amts= und Patrimonial-Gerichtsbezirken hingegen von den Stadträthen, bezüglich von den Justiz-Aemtern und Patrimonial-Gerichten, unter Beglaubigung der Zeugnisse durch die Bezirks-Landräthe, im Herzog- thume Nassau aber von den Herzoglichen Aemtern) nach vorgängiger sorg- faltiger Prüfung beglaubiget werden. 6. Die Gegenstände, von welchen bey dem Uebergange aus dem Herzog- thume Nassau Ausgleichungsabgaben erhoben werden, müssen zum Behufe der Entrichtung der Abgaben bey dem betroffenen Eingangsamte angemeldet werden. 7. Wenn bey dem Verkehre zwischen den Zollvereins-Laͤndern und dem Her- zogthume Nassau mit Gegenstaͤnden, welche unbedingt oder nur auf Ursprungs-

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