Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1835.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1835

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1835.

Bandzählung:: 19

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1835

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung, Erläuterungen zu den Bestimmungen des §. 44 Nummer 18 des Sportel-Gesetzes.

Bandzählung:: 39

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

116 Bekanntmachung. Es ist vorgekommen, daß Unterbehoͤrden die Bestimmung des g. 44 Nummer 18 des Sportel-Gesetzes, die Subhastations-Sportel betreffend, gänzlich und zwar dahin mißverstanden haben, als ob in allen Fällen die sämmtlichen einzelnen Erstehungssummen addirt, nach dieser Ge- sammtsumme die Sportel ausgeworfen und nun verhältnißmáßig unter sämmt- liche Ersteher vertheilt werden müßten, so daß sogar, zum höchsten Nachtheil der Sportel-Kasse, Adjudikations-Scheine für wenige Pfennige ausgefertiget worden sind. Da aber der zweyte Saß der gedachten Gesetzesstelle: „Dieser Ansatz wird alsdann unter die verschiedenen Ersteher ver- haltnißmäaßig vertheilt.“ sich lediglich und allein auf den unmittelbar vorher berührten seltenen Aus- nahmsfall bezfeht und im Eingange des . 44 Nummer 18 die allgemeine Regel, daß die Sportel nach jeder einzelnen Zahlungssumme zu bemessen sey, auf das Bestimmteste ausgesprochen ist: so muß hiernach überall, wo nicht der erwähnte Ausnahmsfall eintritt, liquidirt und das von den Zahlungspflichtigen zu wenig Erhobene annoch thunlichst nachgebracht werden. Tritt aber jener Ausnahmsfall ein, d. h. übersteigt die Summe aller ei zelnen Zuschlags = Sporteln den 25sten Theil des Gesammterlößes: so ist dieser 25ste Theil dergestalt zu reparliren, daß in dem nahmlichen Verhält- nisse, in welchem er weniger als die Gesammtsumme der regelmäßigen Au- sitze beträdgt, in demselben Verhältnisse auch jede einzelne Zuschlags- Sportel gemindert wird. Wenn also z. B. bey einem Gesammterlöße von 300 Thalern die einzel- nen Zuschlags-Sporteln 18 Thaler betrügen: so würde nur der 25ste Theil des Erlößes, = 12 Thaler, im Ganzen liquidirt werden dürfen, und mit- hin jede einzelne Zuschlags-Sportel um 1 /3 gemindert werden müssen. Ganz irrig aber wäre es und der gesetzlichen Scala des &. 47 durchaus zuwider, wenn man die einzelnen Zuschlags-Sporteln nach dem Verhältnisse der einzel- nen Erstehungssummen zum Gesammterlöße auswerfen wollte. Sämmtliche Untergerichte haben sich hiernach genau zu achten. Weimar und Eisenach den 10. und 17. September 1835. Großherzoglich Sächsische Landesregierungen daselbst. von Müller. von Gerstenbergk.

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