Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Monograph

Persistent identifier:: frankenberg_s_v_braunschweig_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Frankenberg, Hermann von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 202 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 84. E. Die Zuckersteuer. 381 Für Gemeinden, welche in botanischen Gärten zu wissenschaft- lichen Zwecken, oder in öffentlichen Anlagen als Zierpflanzen Tabak ziehen, ist noch der Beschluß des Bundesrates vom 21. März 1882 (Web. 14, 385 f. Anm. 2) 8) von Interesse. Im übrigen s. über Tabaksteuer das in Anm. “ cit. Gesetz mit Vollz.-Vorschr., ferner Hocke 2, 643 ff. Ueber Tabakbau und dessen Förderung s. § 478. Neben der Salz= und Tabaksteuer erwähnen wir hier noch kurz: E. Die Zuckersteuer. Dieselbe wird gleichfalls vom Reiche erhoben. Zum Vorllzuge dieser Steuer wird keine besondere Thätigkeit der Gemeindebehörden in Anspruch genommen. Wir beschränken uns daher darauf, lediglich die bezüglich dieser Steuer zur Zeit giltigen gesetzlichen Bestimmungen anzuführen. Es sind dies die Vorschriften des neuerlassenen Zuckersteuer- gesetzes vom 27. Mai 1896, publiziert mit Bekanntmachung vom 28. Mai 1896 im Reichs-Ges.-Bl. Nr. 12 vom 30. Mai 1896 S. 117—144. In diesem Gesetze sind die noch giltigen Bestimmungen des Zuckersteuergesetzes vom 31. Mai 1891 und die neuerlassenen des Abänderungsgesetzes vom 27. Mai 1896 redaktionell vereinigt und zu einem Gesetze zusammengefaßt. Neue Vollz.-Vorschr. zu diesem Gesetze, welches mit dem 1. August 1896 vollständig in Giltigkeit trat, sind bis jetzt noch nicht veröffentlicht. Sie werden daher seiner Zeit im Nachtrage erwähnt werden. *) Dieser Bundesratsbeschluß lautet: 1) Von der Erhebung der Tabaksteuer von Tabakpflanzungen in botanischen und anderen zu Unterrichtszwecken angelegten Gärten ist Abstand zu nehmen, wenn die Pflanzung für jedes derartige Grundstück nicht mehr als 30 Quadratmeter Flächeninhalt umfaßt und seitens der vorgesetzten Aufsichtsbehörde bescheinigt wird, daß der zu erzeugende Tabak nicht zum Konsum, sondern lediglich zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet werde. Die obersten Landesfinanzbehörden sind in den vorbezeichneten Fällen befugt, unter Vorbehalt des Widerrufs von der alljährlichen Anmeldung solcher Pflanzungen absehen zu lassen. 2) Von der Erhebung der Tabaksteuer ist abzusehen, und es kann die Erfüllung der Vorschriften wegen der Anmeldung der betreffenden Grundstücke unterbleiben, wenn auf einem zusammenhängenden, unge- teilten Grundstück nicht mehr als 50 Tabakpflanzen lediglich zu Zier- zwecken gepflanzt werden, und diese Bestimmung der Pflanzen aus der Art der Benutzung des Grundstücks, sowie aus dem Verhältnis der mit Tabak bepflanzten Fläche zur Gesamtfläche des Grundstücks unzweifel- haft hervorgeht.

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