Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1835

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1835.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 19

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1835

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, Verordnung wegen Bekanntmachung von Militär-Desertions-Fällen und der Maßregeln zu Entdeckung und Aufgreifung der desertirenden Soldaten.

Volume count:: 20

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Nachdem die Einrede der Unzuständigkeit des Magistrats Nürnberg als Distriktsver- waltungsbehörde durch Regierungs-Entschließung vom 31. Jänner 1874 verworfen, und die Betheiligten vernommen worden waren, wurde vom Polizei-Senate des Magistrats Nürnberg am 16. Juni 1874 beschlossen: Es sei der Landstreifen, welcher sich an den Häusern Nr. 1 mit 15 der Rothenburger Straße hinzieht, von der Nordfront dieser Häuser an als Bestand- theil eines öffentlichen Weges zu erachten, und seien die Anwesensbesitzer Hechtl und Genossen gehalten, die Eigenschaft dieses Landstreifens als öffentlichen Weg anzuerkennen. Dieser Beschluß wurde von der k. Regierung von Mittelfranken mit Entschließung vom 25. April 1875 unter Abweisung der hiegegen von Georg Hechtl und Genossen erhobenen Beschwerde bestätiget, da nach dem Resultate der gepflogenen Verhandlungen und der eigenen Erklärung der Beschwerdeführer feststehe, daß die Fläche Pl.-Nr. 994 und 994. von jeher nachgewiesener Massen seit Menschen-Gedenken dem öffentlichen Verkehre gedient habe. q Daß für das Fortbestehen dieses Weges als eines öffentlichen zur Zeit noch ein thatsächliches Bedürfniß vorliege, erhelle aus den Vergleichs-Anerbieten der Beschwerdeführer vom 17. und 19. März'“ 1874, worin sie ausdrücklich die Bedingung aufstellten, daß der fragliche Landstreifen nie seinem Zwecke als öffentlicher Weg entzogen werden dürfe und mit Trottoir versehen werden solle. Wenn Hechtl vor seinem Hause öfter Holz abgelagert, eine Düngstätte angelegt, Reich eine Treppe auf dem strittigen Landstreifen errichtet habe, so sei durch diese angeb- lichen Besitzhandlungen derselben die öffentliche Benützung des Weges nicht gehindert worden, und habe dieser seine öffentliche Eigenschaft nicht verloren. Die Thatsache, daß den Beschwerdeführern mit der Genehmigung ihrer Baupläne auch die Errichtung von Vorlegstufen gestattet worden sei, anbelangend, so sei der Magistrat wohl befugt gewesen, auf dem öffentlichen Wege unbeschadet seiner rechtlichen Natur die Anlage von Vorlegstufen zu gestatten, soferne er dies mit dem öffentlichen Verkehre vereinbar finde. Gegenüber dem Hinweise der Beschwerdeführer, daß diejenige Fläche, auf welcher die Vorlegstufen zum Reich’'schen Hause angebracht sind, durch gerichtliches Urtheil als Eigen-

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