Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_1836

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bandzählung:: 20

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1836

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Bandzählung:: 32

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung, die Bestimmung des §. 46a im Sportelgesetze vom 27. April 1836 betreffend.

Bandzählung:: 78

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

374 heben duͤrften, weil die Ertheilung des Extraktes das Aufschlagen des Fund- buches oder Katasters nothwendig voraussetze. Da aber unter dem gesetzlichen Ansatze von 2 gr. für cinen Ertrakt der für das Aufschlagen schon mitbegriffen ist: so darf letzterer nicht noch nebenher gefordert werden, sondern es findet durchaus nur 2 gr. Gebühr für einen Ertrakt aus dem Kataster oder Fundbuche Statt. Weimar am 24. Dezember und Eisenach am 19. Dezember 1836. Die Großherzoglich Sächsischen Landesregierungen. von Müller. Wittich. III. Nach dem Gesetze vom 23. April 1833, die Verbürgung der Frauen betreffend, könnten in den sonst Erfurt'schen Gebiethstheilen des Großherzog= thumes Zweifel darüber entstehen, ob die durch das allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten Theil I Tit. 14 KF. 308 vorgeschriebene Form für den Verzicht einer sich verbürgenden Frauens-Person auf den Einwand, daß der Hauptschuldner zuerst belangt werden müsse, auch noch neben jenem neuen Landesgesetze nach, wie vor, Anwendung finde. Es haben daher Se. König- liche Hoheit, der Großherzog, für denjenigen Landestheil, in welchem das Hreußische Landrecht im Allgemeinen noch gesetzliche Gültigkeit hat, folgende höôchste Erklärung hieruber gnädigst zu ertheilen geruhet: Da die angeführte Stelle des allgemeinen Preußischen Landrechtes zu der- gleichen Entsorungen dieselben Förmlichkeiten erfordert, wie zu der Bürg- schaftsleistung einer Frauens-Person selbst: so sind die Bestimmungen des Gesetzes vom 23. April 1833 über die Form solcher Interzessionen da, wo jene Vorschrift des Preußischen Landrechtes noch gilt, auch bey der Entsagung sich verburgender Frauen auf den erwähnten Einwand zur An- wendung zu bringen, dergestalt, daß es der im Preußischen Landrechte vorgeschriebenen gerichtlichen Bedeutung und Verwarnung bey einer solchen Entsagung nur dann bedarf, wenn dieselbe hinsichtlich der Buraschaft einer Ehefrau für ihren Ehemann geschieht; daß aber die Zuzichung eines besonderen rechtökundigen Beystandes für die Ehe- frau, auch bey dieser Entsagung, niemahlb erforderlich ist. Höchstem Befehle gemäß wird diese Erläuterung zur Nachricht und Nachachtung bierdurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar den 22. Dezember 1336. Großherzoglich Sächsische Landesregierung. von Müller.

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