Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1891.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1837

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 21

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Staatsvertrages mit seinen Beilagen, wegen Beförderung der Verkehrsverhältnisse zwischen dem diesseitigen Zollvereine und dem Hannover-Oldenburg-Braunscheig'schen Steuervereine betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringische Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrs-Verhältnisse.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Supplement

Title:: E. Uebereinkunft zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüring'sche Zoll- und Handels-Vereine verbundenen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage zu Artikel 2 der Uebereinkunft E. Verzeichniß.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

— 14 — Ein Attest des protokollierenden Notars über das Wahlergebnis dient den Gewählten als Legitimation. V. Auflösung. g 38. Bei Ablauf der Konzession geht das gesamte Unternehmen mit allem Betriebsmaterial und sonstigem Zubehör, den Reserve= und Erneuerungsfonds unentgeltlich und schuldenfrei an das Reich über. VI. Aufsichtsbehörde. 39 Die Aussicht über die Gesellschaft wird PvE dem Reichskanzler geführt, der zu diesem Behuf einen Kommissar bestellen kann. Der Kommissar ist berechtigt, an den Sitzungen des Verwaltungsrats und an den Generalversammlungen teilzunehmen, von dem Verwaltungsrate jederzeit Bericht über die Angelegen- heiten der Gesellschaft zu verlangen, auch die Bücher und Schriften derselben einzusehen sowie auf Kosten der Gesellschaft, wenn dem Verlangen dazu berechtigter Mitglieder der Gesellschaft (§ 35 Nr. 2) nicht ent- sprochen wird, oder aus sonstigen wichtigen Gründen eine außerordentliche Generalversammlung zu berufen. 8 40. Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sind insbesondere unterworfen: 1. Die Feststellung der Grundsätze, nach welchen Ländereien und Bergwerksrechte veräußert oder auf länger als 20 Jahre verpachtet werden können; 2. die Ausgabe von Schuldverschreibungen; » ,8.dieBeschlüssederGefellfchast,nachwelchcneiaeAaderungodekEtgänzungderSatzungen erfolgen, die Gesellschaft mit einer anderen vereinigt oder in ihrer rechtlichen Form um- gewandelt werden soll. VII. übergangsbestimmungen. 8 41. Die sämtlichen 210 000 Anteile sind von den nachbenannten Gründern der Gesellschaft über- nommen worden, und zwar: # Auf die vorbezeichneten, von den Gründern übernommenen Antelle ist von ihnen eine Einzahlung von 25 Prozent geleistet, und zwar auf jeden Anteil 25 Mark. Die Gründer werden die Antelle zur öffentlichen Zeichnung auflegen. Falls der Begebungskurs 103½ Prozent überschreitet, wird das Gründerkonsortium drei Viertel des Mehrerlöses aus der Begebung an den Baufonds der Gesellschaft abführen. 4. Der erste in der konstituierenden Generalversammlung zu wählende Verwaltungsrat fungiert bis zur nächsten ordentlichen Generalversammlung im Jahre 1905. Auf den in dieser Versammlung zu wählenden Verwaltungsrat finden die Bestimmungen des § 24 der Satzungen Anwendung. Der erste Verwaltungsrat wählt sofort nach Abhaltung der konstituierenden Generalversammlung seinen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter und beschließt über die Zusammensetzung der Direktlon, wählt die Mitglieder der Direktion, und zwar alles dieses gültig durch die in der Generalversammlung anwesenden Mitglieder, ohne daß es der Zuziehung der abwesenden und der Erklärung über die Annahme der Wahl bedarf, und zwar auch dann, wenn weniger als die Hälfte der Mitglieder des Verwaltungsrats anwesend sein sollte. § 43. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats und sein Stellvertreter werden ermächtigt, die Genehmigung dieser Satzungen bei dem Reichskanzler und die im § 11 des Schutzgebletsgesetzes vom 10. September 1900 vorgesehene Verleihung der Korporationsrechte nachzusuchen und die etwa von der Reichsbehörde geforderten Ergänzungen und Anderungen dieser Satungen mit verbindlicher Kraft für die Gesellschaft und die sämt- lichen Gründer und ersten Anteilseigner derselben zu beschließen. 8 44. Die erste im Jahre 1905 zusammentretende ordentliche Generalversammlung hat über die Ver- gütung zu beschließen, welche dem Verwaltungsrate bis zur Beendigung der Bauzeit der Eisenbahn (8 16) zu gewähren ist.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904. (15)

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