Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838. (22)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1838

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838.

Bandzählung:: 22

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1838

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Bandzählung:: 9

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung der Verordnung vom 17. July , die anderweite Regulirung des Erhebungssatzes der Maischsteuer betreffend.

Bandzählung:: 22

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

124 ger Vervollkommnung des Betriebes der Branntweinbrennerei, gegenwaͤrtig binter der fK. 1 des genannten Gesetzes grundsätzlich ausgesproche- nen Bestimmung, daß die Steuer für 1 Maß 0,55 Nösel Weimarisch (ein Preußisches Quart) Branntwein zu 503 Alkohol nach dem Alkoholometer von Tralles, Einen Groschen Zwey und Sieben Zwölftel Pfennige Konventions- Geld (Einen Silbergroschen Sechs und Drey Viertel Pfennige oder Einen Groschen Drey Pfennige Preußisches Kourant) betragen soll, be- trächtlich zurückbleibt und hierdurch die Staatskasse einen bedeuten- den Ausfall an der durch die Besteuerung des Branntweins beabsichtigten und aus derselben erwarteten Einnahme erleidet: so hat es an der Zeit er-- achtet werden müssen, in Anwendung des, §. 5 des mehr angezogenen Ge- setzes enthaltenen diesfallsigen Vorbehaltes, durch anderweite Reguli- rung des Maischsteuer-Erhebungssatzes das obgedachte Mißverhält- niß zu beseitigen und die von dem Maischraum zu erhebende Abgabe dem gesetzlichen Steuerbetrage wiederum näher zu bringen. Gleichzeitig ist auch noch zu mehrer Erreichung des Zweckes der im F. 3 des Gesetzes landwirthschaftlichen Brennereien zugestandenen Ermaßigung des Erhebungssatzes während der sechs Wintermonathe, einige Erweiterung dieser Brennfrist für angemessen erachtet worden. Zur Ausführung der dieserhalb mit ven, nach dem Staatsvertrage vom 11. May 1833 bei der gemeinschaftlichen Branntweinsteuer betheiligten Staa- ten, den Kronen Preußen und Sachsen und den zu dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vergine gehörigen Staaten getroffenen Vereinbarung verordnen Wir wie folgt: 1. Die Bestimmungen §. 3 des Gesetzes vom 13. Dezember 1888 treten vom 1. August dieses Jahres an außer Wirksamkeit. 2. Die Maischbottig = Steuer wird auf Einen Groschen Sechs und Zwey Drittel Pfennige Konventions-Geld (Einen Groschen Sieben und Ein Fünftel Pfennige Preußisches Kourant oder Zwey Silbergroschen) für jede 25 Maß 1,097 Nösel Weimarisch (20 Preußische Quart) des Rauminhalts der Maischbottige und für jede Einmaischung festgesetzt.

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