Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1839

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Volume count:: 23

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: 1) ein Nachtrag zu der Gesindeordnung vom 18. Juny 1823 über die allgemeine Einführung der Gesinde-Dienstbücher und der Gesinde-Tabellen; 2) über die Verjährung zum Besten derjenigen, welche Staatsschuld-Urkunden auf den Inhaber abhanden gekommen sind; 3) einen Nachtrag zur Wechselordnung; 4) über die Aufhebung einiger Abgaben zu den Waisenhauskassen und 5) einen Nachtrag zur provisorischen Ober-Appellations-Gerichtsordnung.

Volume count:: 38

Document type:: law_collection

Structure type:: law

242 II. Nach §. 6 des Gesetzes über die Schutzpocken-Impfung vom 26. May 1826 sind die Schullehrer des Grohherzogthumes, bei Vermeidung einer Strafe von einem Thaler für jeden Unterlassungsfall, verpflichtet, von jedem Kinde, welches in die Schule aufgenommen werden soll, sich den ärztlichen Impfschein vorzeigen zu lassen und, wenn dieser fehlt, bei der zuständigen Polizei-Unterbehörde sogleich hiervon Anzeige zu machen. Da diese Vorschrift, besonders von den Vorstehern der Privat-Schulen, nicht immer gehörig befolgt zu werden scheint: so schärfen wir dieselbe hier- mit von Neuem ein, indem wir zugleich die Polizei-Unterbehörden zu unnach- sichtlicher Handhabung der, im §. 2 des angezogenen Gesetzes enthaltenen, Anordnungen gemessenst anweisen. Weimar den 2. May 1889. Großherzoglich Sächsische Landes-Direktion. F. von Schwendler. III. Auf höchsten Befehl wird hierdurch angeordnet, daß alle schrift- liche Eingaben in bürgerlichen Rechtostreitigkeiten, mit Ausnahme von Frist- gesuchen, Beschwerdeführungen und anderen Anträgen, bei welchen in der Re- gel keine Mitkheilung an den Gegentheil Statt findet, künftig bei Obergerichten und Untergerichten in zw ei gleichlautenden und gleichmaßig unterschriebenen Rein- schriften eingereicht werden sollen, damit die eine — mit der Bemerkung „Duplikat“ zu versehende — dem Gegentheil, nach Verschiedenheit der Um- stände zur Beantwortung oder nur zur Nachricht, zugefertiget werde. Zuwiderhandlungen der Advokaten gegen diese Anordnung werden eben so wie Verstöße gegen das Schreibmaß und Mängel hinsichtlich der erforder- lichen Leserlichkeit, Reinlichkeit und Korrektheit der Reinschriften disziplinarisch geahndet werden müssen. Weimar den 3. May und Eisenach den 27. May 1839. Großherzoglich Sächsische Landesregierungen. Wittich. Chr. Fr. E. v. Mandelslob.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839. (23)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation