Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839. (23)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1839

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 23

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: 1) über das Recht an Faustpfändern und Hypotheken und 2) über die Vorzugsrechte der Gläubiger.

Volume count:: 40

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: I. Gesetz über das Recht an Faustpfändern und Hypotheken.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

339 Werden jedoch in solchen Fällen über die geschehene Eintragung, Vor- merkung oder Zueignung urkunden auf Verlangen ausgestellt, so ist für diese nach der Klassen-Tare oder, wenn jene höher ist, nach der Werths-Tare zu liquidiren. Dagegen ist die geschehene Anmeldung und Uebergabe von urkunden kostenfrei zu bescheinigen. Im Uebrigen kommen die allgemeinen, im fünften Abschnitte enthaltenen Bestimmungen über Kosten in Unterpfandssachen zur Anwendung. S. 398. Bei Anlegung und Fortführung von Real-Hypothekenbüchern hat die Unterpfandsbehörde für die erste Eintragung eines jeden Gegenstandes, welcher ein besonderes Blatt erhält, nach Verschiedenheit des Gegenstandes, die im s. 146 a Nr. 1 der allgemeinen Sporteln= und Gebühren-Tare bestimmten Ansätze als Kommissions-Gebühren von dem eingetragenen Eigenthümer zu erheben. d. 394. Alle allgemeine und besondere Gesetze und Gewohnheiten, welche den Bestim- mungen des gegenwärtigen Gesetzes entgegen stehen, sind hierdurch aufgehoben. ". 395. Das gegenwärtige Gesetz leidet keine Anwendung in Ansehung der Hypo- theken, welche von der Staatsgewalt auf das landschaftliche Vermögen oder auf das Kammervermögen bestellt sind oder künftig bestellt werden. Eben so bewendet es 1) bei der Bestimmung in dem §. 117 der akademischen Gesetze vom 6. Juny 1831 über die Verpfändungen von Seiten der Studirenden zu Jena, 2) bei der Bestimmung in dem F. 23 der Gesindeordnung vom 18. Juny 1823 hinsichtlich der Verpfändungen von Seiten des Gesindes, 3) bei den Bestimmungen der für die Leihhduser zu Eisenach und zu Weimar bestehenden Leihhaus-Ordnungen vom 5. August 1797 und vom 31. März 1804, insbesondere bei dem denselben verliehenen ausschlüssigen Privilegium, gegen Zinsen auf Faustpfänder zu leihen. Jedoch sind unter diesem Privilegium verzinsliche Darlehen gegen Verpfändung von Aktiv-Forderungen nicht mit zu begreifen. #50 l

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Law Gazette

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