Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1839

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Volume count:: 23

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Krankenversicherung der Arbeiter. 391 I. Krankenversicherung der Arbeiter (Reichs-Gesetze vom 15. Juni 1883 und 10. April 1892). A. Die Versicherungspflicht besteht ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Alter und Geschlecht für alle Personen, welche in einem der in dem Gesetz aufgeführten zahlreichen Be- triebe (Bergwerke, Bauten, Handelsgewerbe, im Geschäftsbetriebe der Anwälte, Notare, Gerichtsvollzieher, Krankenkassen 2c.) gegen Gehalt oder Lohn von nicht mehr als 2000 Mk. jährlich beschäftigt sind. Versicherungsberechtigt sind auch andere Arbeiter und Be- triebsbeamte sowie Dienstboten, deren Jahreseinkommen 2000 Mk. nicht übersteigt. B. Träger der Versicherung ist prinzipiell und subsidiär die Gemeinde für alle versicherungspflichtigen Personen, welche in ihrem Bezirke beschäftigt sind oder sich auf- halten, und nicht einer anderen Krankenkasse gesetzlich zugewiesen sind. Mehrere Gemeinden können sich freiwillig zur gemeinsamen Ueber- nahme der Verpflichtung vereinigen oder zwangsweise vereinigt werden. Die Gemeinde hat, getrennt von dem übrigen Gemeinde- vermögen, eine besondere Kasse zu führen. Statt der Gemeinde sind aber in erster Linie Träger der Versicherung: . Ortskrankenkassen, welche die Gemeinde freiwillig oder auf Anordnung der höheren Verwaltungsbehörde für einen oder mehrere Gewerbszweige einrichtet, wenn die Zahl der in der Kasse zu versichernden Personen mindestens 100 beträgt. 3. Betriebs-(Fabriks-rKrankenkassen, welche von den Unternehmern für die von ihnen beschäftigten Personen er- richtet werden, und zwar teils freiwillig (bei mindestens 50 ver- sicherungspflichtigen Personen), teils auf Anordnung der höheren Verwaltungsbehörde zufolge Antrages der Gemeinde. Der Betriebsunternehmer hat das Statut zu errichten, und es stehen ihm besondere Verwaltungsbefugnisse zu, andererseits liegt ihm die Pflicht zur Leistung von Vorschüssen und Zuschüssen ob. Baukrankenkassen sind eine besondere Art von Be- triebskrankenkassen für die bei Bauausführungen zeitweilig in größerer Zahl beschäftigten Arbeiter. Sie sind von dem Bauherrn auf An- ordnung der höheren Verwaltungsbehörde zu errichten. 5. Innungskassen, Knappschaftskassen und Ein-

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